Ausgewählte Kategorie: Migration
Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche der geplanten Verschärfung der europäischen Asylregeln zugestimmt. Dies führte zu hitzige Diskussionen – nicht nur in der Parteispitze. Unser Trierer Vorstand hat dem SWR auf dessen Anfrage folgendes Statement gesendet: „Die…
Immer mehr Menschen verlassen die Ukraine und suchen Schutz in ihren Nachbarländern. Inzwischen erreichen die ersten Geflüchteten auch Deutschland. Die Stadt Trier verfügt derzeit bereits über ein begrenztes Maß an Unterbringungsmöglichkeiten und richtet in der Jägerkaserne…
Jeder Mensch hat das Recht auf selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – so die Theorie. Die Realität sieht in unserem Land leider anders aus. Oftmals werden Menschen aufgrund von Behinderungen, aufgrund ihrer Herkunft oder aufgrund ihrer sexuellen Ausrichtung und…
„Die würde man besser ignorieren und ihnen keine Aufmerksamkeit schenken!“, „Nicht wegen denen, sondern wegen den ganzen anderen Demos stand ich im Stau!“, „Die müssten die Polizei selbst bezahlen, dann kämen die nicht wieder!“ Solche Bemerkungen habe ich vergangenen Samstag…
Aus der Fraktion | Demokratie/Teilhabe | Frieden/Internationales | Migration | Sicherheit | Stadtratsfraktion
Wir stellen uns deutlich gegen Rechts und wenden uns entschieden gegen den Versuch der NPD, den Kriminalfall Edith B. zur Schürung rassistischer Ressentiments zu nutzen. Wir positionieren uns unmissverständlich gegen rechte Hetze und Menschenfeindlichkeit! Die NPD hat für…
Demokratie/Teilhabe | Frieden/Internationales | Migration | Stadtverband
Der Stadtrat stimmte dem gemeinsamen Antrag unserer Fraktion, der CDU- und der Links-Fraktion zu. Antragstext: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass das Fanprojekt in seiner originären Ausrichtung und…
Anträge | Kinder/Jugend/Familie | Kultur | Migration | Soziales | Sport | Stadtratsfraktion
Wie wir die aus der Geschichte erwachsene Verantwortung annehmen.
Demokratie/Teilhabe | Frieden/Internationales | Migration | Queer | Rathauszeitung | Soziales | Stadtratsfraktion
Die zweite Station mit den Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Philip Winkler, die diese und nächste Woche im Rahmen ihrer „Vielfaltstour“ in Rheinland-Pfalz unterwegs sind, führte zum Multikulturelles Zentrum Trier. Dieses setzt sich seit 1991 gegen Rassismus und…
Corinna Rüffer MdB | Migration | Soziales | Stadtratsfraktion
Die Mehrheit des Rates stimmte diesem Antrag zu (48 Ja-, 4 Nein-Stimmrn, 1 Enthaltung)
Anträge | Kinder/Jugend/Familie | Migration | Soziales | Stadtratsfraktion
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag „Moria-Evakuierung“ der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, FDP, UBT und Linksfraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Der Stadtrat möge beschließen: 1.) Der Rat der Stadt Trier fordert die Bundesregierung auf,…
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]