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Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 14.12.2010 abgelehnt. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stabsstelle „Umweltsteuerung“ im Dezernat 1 einzurichten und…
...Stabsstelle „Umweltsteuerung": Umweltschutz ist eine Querschnittaufgabe: also viel mehr, als die Berücksichtigung der Umwelt bei Bauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen. Unsere Umwelt braucht einen Anwalt. Derzeit gibt es keine Verwaltungsmechanismen, die für frühzeitiges…
Bei Baumaßnahmen, bei denen mehr als drei Wohnungen entstehen, fordert die Landesbauordnung auf dem Grundstück Spielplätze für Kleinkinder herzurichten. Für Bauherren besteht die Möglichkeit sich stattdessen an den Kosten eines öffentlichen Spielplatzes in unmittelbarer Nähe zu…
Kinder/Jugend/Familie | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Am 23. November tagte der Steuerungsausschuss ganztägig. Dort wurde der Entwurf des investiven Haushalts für 2011 bis 2015 von den Vertretern der Fraktionen beraten. Was ist darunter zu verstehen? Das Prozedere begann im Juni. Da wurde den Fraktionen der von der Verwaltung…
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 16.11.2010 ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung erstellt ein Kataster der Leerflächen, Brachen und Gebäudeleerstände,…
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 16.11.2010 ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Es ist zeitnah ein gesonderter Notfallplan für Unfälle mit radioaktivem Uranhexaflourid, Heels und anderen hochgiftigen…
Antrag des SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 16.11.2010 ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Es ist erklärtes Ziel des Rates der Stadt Trier, mehr Formen des Gemeinschaftlichen…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Soziales | Stadtratsfraktion
Während im Großen Rathaussaal am vergangenen Donnerstag die Delegation aus Xiamen mit Freundlichkeit und diplomatischer Zurückhaltung empfangen wurde, protestierte man draußen gegen Menschenrechtsverstöße, kritikwürdige Arbeitsbedingungen und politische Unterdrückung in China. …
Demokratie/Teilhabe | Frieden/Internationales | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Deutschland hat die Wirtschaftskrise überstanden und befindet sich mitten im Aufschwung. Spüren Sie ihn schon? Leider befinden sich nicht alle Menschen in unserem Land und in dieser Stadt in einer vergleichbar privilegierten Situation wie Sie. Es wird gespart, und wenn es ums…
Vor meinem Fenster liegt ein Schulhof. Das ist einerseits laut und andererseits sehr interessant. Ich bin in Duisburg geboren und bei uns war es in der Schule etwas anders. Wir haben auch gerauft und geschrieen und Fangen gespielt. Aber wir haben auch gesungen und das ist…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]