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Ausgewählte Kategorie: Finanzen
Das Landesgesetz über den Brand und Katastrophenschutzgesetz gibt vor, wie viel Personal, Fahrzeuge, Geräte und Gebäudeflächen die Stadt Trier braucht um den ebenfalls vom Land festgelegten Aufgaben zu erfüllen. Dazu zählt natürlich in erster Linie der Brandschutz, aber auch…
Zeitgleich mit der Großdemonstration in Berlin protestierten am 10. Oktober in der Trierer Innenstadt 250 Menschen gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU (TTIP). An der Aktion beteiligten sich auch zahlreiche GRÜNE Mitglieder, darunter…
Corinna Rüffer MdB | Finanzen | Stadtverband | Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, heute liegt uns der 1. NachtragsHH für die HH-Jahre 2015 und 2016 vor. Dieser sprengt alle Rahmen verglichen mit bisherigen NachtragsHH, und deshalb ist es besonders wichtig sich damit zu befassen. Als…
Ja; Europa, Bund, Land und Stadt stehen vor einer großen Herausforderung. Was mich bei der aktuellen Lage zuversichtlich stimmt, ist der große Konsens der Willigen in unserer Gesellschaft. Menschen die sagen: „Wir schaffen das und ich will dabei mithelfen.“ Als Optimist und…
Finanzen | Migration | Rathauszeitung | Soziales | Stadtratsfraktion
In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren die Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer, Vorstandssprecher Wolf Buchmann und die Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion Petra Kewes die erneute Durchführung der ADAC Rallye in und um Trier. Die ADAC Rallye ist eine…
Corinna Rüffer MdB | Finanzen | Pressemitteilung | Stadtverband | Umwelt
Am 17. Juli stimmte der Bundestag über weitere Verhandlungen zum neuen Kreditprogramm für Griechenland ab. Die Fraktion der Grünen enthielt sich bei der Abstimmung, zwei Abgeordnete votierten mit Nein. Die Trierer Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer begründete ihre…
Wegen der Sondersitzung des Bundestags zu Griechenland an diesem Freitag fällt unsere Veranstaltung mit Jürgen Trittin am Donnerstag aus. Die Veranstaltung wird nachgeholt: Am Montag, den 16. November 2015.
Früher war die Gleichberechtigung der Geschlechter kein Thema: Die Frau blieb zu Hause und kümmerte sich um Haushalt und Kinder, die Männer gingen arbeiten und trafen die Entscheidungen in Wirtschaft und Verwaltung. Entsprechend wurden Geld und Einfluss verteilt. Mittlerweile…
Demokratie/Teilhabe | Finanzen | Gender | Rathauszeitung | Sport | Stadtratsfraktion
Zunächst einige grundsätzliche Anmerkungen: Wir als gewählte Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerschaft, wir sind gewählt um unser Programm, unsere Vorstellungen umzusetzen. Und was erwartet uns alle in den Haushaltsberatungen: uns erwartet eher eine Art „Sparverein“. …
Herr Oberbürgermeister Jensen beantwortete die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2013 zum Thema „Kommunaler Finanzausgleich: Schlüsselzuweisungen" im Steuerungsausschuss wie folgt: Ich habe in meiner Funktion als Oberbürgermeister und auch als Vorsitzender…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]