BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17.07.15 –

Am 17. Juli stimmte der Bundestag über weitere Verhandlungen zum neuen Kreditprogramm für Griechenland ab. Die Fraktion der Grünen enthielt sich bei der Abstimmung, zwei Abgeordnete votierten mit Nein.

Die Trierer Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer begründete ihre Entscheidung so: "Ich werde dem gefährlichen Austeritätskurs, den die Bundesregierung Griechenland aufzwingt, nicht zustimmen. Was wir derzeit erleben, ist die dramatische Auseinandersetzung um den künftigen Weg der Europäischen Union. Ich möchte ein soziales, solidarisches und demokratisches Europa für die Menschen und kein neoliberales Europa der Märkte."

Ausführliche Informationen dazu auf der Homepage von Corinna Rüffer

Die Grüne Jugend Trier zeigte am Vorabend und in der Nacht vor der Abstimmung ihre Haltung zur Politik der Bundesregierung mit einer Aktion in der Trierer Innenstadt: "Wir sagen 'oxi'zur europäischen Austeritätspolitik und zur erpresserischen deutschen Haltung. Die strenge Schuldenpolitik hat nichts gebracht. Die Unterstützung der Banken, statt der Menschen ist unsozial. Wir wollen einen Schuldenschnitt. Wir wollen kein Europa der Ausbeutung, sondern der Solidarität. Wo ist die europäische Idee geblieben?"

Weitere Fotos auf der Homepage der Grünen Jugend