Ausgewählte Kategorie: Anträge
Geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: In Anbetracht der hohen Mietpreise im Trierer Stadtgebiet und dem sich derzeit durch die Flüchtlingsproblematik abzeichnenden Druck auf den Wohnungsmarkt wird der im Stadtratsbeschluss vom 18.02.2014 festgelegte Anteil…
MEHRHEITLICH ANGENOMMEN Punkt 1 zwei Gegenstimmen AfD Punkt 2 Geschlossene Enthaltung CDU, zwei Gegenstimmen AfD Der Stadtvorstand und die Verwaltung werden beauftragt, mit den zuständigen Krankenkassen Verhandlungen zur Umsetzung der Leistungserbringung nach § 64 Abs.…
ANGENOMMEN BEI ENTHALTUNG SPD Finanzierung des Tierheims sicherstellen! Der Rat der Stadt Trier fordert den Oberbürgermeister auf, Gespräche mit dem Landkreis Trier-Saarburg sowie den Verbandsgemeinden Hermeskeil, Ruwer, Schweich, Saarburg, Konz und Trier-Land…
Abstimmung: bei Enthaltung der CDU-Fraktion abgelehnt Sehr geehrter Oberbürgermeister, unsere Fraktion bittet Sie für die Stadtratssitzung am 19.03.15 unter TOP 17 – Vorlage 009/2015 Neubau Hauptfeuerwache/Standortentscheidung - folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: …
Anträge | Kultur | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion | Umwelt
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde am 19.12.2013 im Stadtrat gestellt und mehrheitlich verabschiedet. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Sanierung der Schulen in Trier stellte in den letzten Jahren einen zentralen…
Anträge | Kinder/Jugend/Familie | Planen/Bauen | Schulen | Stadtratsfraktion
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde am 19.11.2013 im Stadtrat gestellt. Der Antrag wurde in den Dezernatsausschuss IV verwiesen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in Kandel/Pfalz findet seit diesem Sommer ein…
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FWG-Fraktion und der Linksfraktion Dieser Antrag wurde am 19.11.2013 im Stadtrat gestellt und geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Trier erhält das…
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Dieser Antrag wurde am 19.11.2013 im Stadtrat gestellt und ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung Trier wird beauftragt, einen Prozess zur Erarbeitung eines Handlungskonzeptes Inklusion für die Stadt…
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde am 01.10.2013 im Stadtrat gestellt. Der Antrag wurde in den Steuerungsausschuss verwiesen. Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung greift bei künftigen externen Bewerbungsverfahren zu einem…
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion Dieser Antrag wurde am 01.10.2013 im Stadtrat gestellt. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu dem vorliegenden Antrag beantragen wir folgenden Änderungen: 1. Ersatz des Absatzes 2…
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]