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Ausgewählte Kategorie: Anträge

Stadtrat 12.11.2019: RESOLUTION "Beitritt zum…

12.11.19 - Mit 4 Einzelabstimmungen angenommen (bei Punkt 3 gab es 21 Nein-Stimmen) Gemeinsame Resolution der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD: Den Text der Resolution hier:

Anträge | Demokratie/Teilhabe | Resolutionen | Soziales | Stadtratsfraktion

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Stadtrat 12.11.1019: Antrag: "Errichtung eines…

12.11.19 - angenommen bei 1 Enthaltung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU, der SPD und der UBT: Den Antragstext finden Sie hier:

Anträge | Kinder/Jugend/Familie | Planen/Bauen | Sport | Stadtratsfraktion

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Stadtrat 12.11.2019: "Pfand gehört daneben"

12.11.19 - Antrag angenommen bei 3 Enthaltungen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU, der SPD, Die Linke, FDP und UBT Den Text finden Sie hier.

Anträge | Soziales | Stadtratsfraktion

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Stadtrat, 12.11.2019: Antrag "Petrisbergaufstieg…

11.11.19 - modifiziert beschlossen Nein-Stimmen kamen von der AfD, UBT und von der Vertreterin der Freien Wähler. Der Beschluss sieht vor, zunächst einen Arbeits- und Zeitplan zu erstellen, aus dem die Fragestellungen, die einzelnen Schritte und der Ablauf des Verfahrens hervorgehen. Auch…

Anträge | Mobilität | Stadtratsfraktion

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Antrag Stadtrat 12.11.2019 „Optimierung der…

08.11.19 - von von Ole Seidel - Die Mehrheit folgte einem Änderungsantrag der SPD, der eine Einberufung des Arbeitskreises ohne inhaltliche Vorgaben vorsieht. Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung möge ein Verfahren initiieren, das mit der Wiedereinberufung des Arbeitskreises Parken…

Anträge | Mobilität | Stadtratsfraktion

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Antrag Stadtrat 12.11.2019: Baumschutzsatzung…

06.11.19 - Änderungsantrag der SPD beschlossen: Verwaltung erarbeitet zunächst Stellungnahme, Diskussion Dezernatsausschuss IV   Der Stadtrat möge beschließen:

Anträge | Bäume | Gesundheit | Stadtratsfraktion | Umwelt

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Antrag Stadtrat 12.11.2019: „Stellplatzsatzung“

06.11.19 - von Thorsten Kretzer - 1. Die Stadt Trier erlässt eine Satzung über die Herstellung und Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung). Die alte Stellplatzablösesatzung der Stadt Trier vom 09.02.1996 ist entsprechend der neuen Kennwerte darauf anzupassen bzw. in die…

Anträge | Mobilität | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion

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"Änderungsantrag 'Soziale Wohnungsnot in Trier…

26.09.19 - Unsere Fraktion wollte mit diesem Änderungsantrag dem Antrag der FDP-Fraktion eine stärkere soziale Komponente zufügen; der . Dies wurde mit 15 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Nach unserem Vorschlag sollte der Antrag geändert werden in: 

Anträge | Soziales | Stadtratsfraktion

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Antrag Stadtrat 26.09.19: „E-Bike-Verleihsystem“…

25.09.19 - Antrag modifiziert angenommen mit wenigen Enthaltungen Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, zum „Modellvorhaben als Leuchttürme des Radverkehrs“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein E-Bike-Fahrradverleihsystem sowie…

Anträge | Mobilität | Stadtratsfraktion | Umwelt

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Änderungsantrag zum Satzungsbeschluss…

25.09.19 - Verweis in den Ausschuss Dez. IV Der Stadtrat möge die Verwaltung auffordern: 1. Im Bereich des Wissenschaftsparks und der Gesundheitseinrichtungen wird die Parkraumbewirtschaftung  sofort und flächendeckend umgesetzt. Die EGP wird aufgefordert ebenfalls eine…

Anträge | Mobilität | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion

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