Ausgewählte Kategorie: Anträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 11.12.2012 geändert beschlossen. Der Stadtvorstand wird aufgefordert, folgende Punkte zu realisieren: Die Stadt Trier erstellt ein strategisches Konzept mit dem Ziel, den Erhalt und die…
Änderungsantrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen zum Antrag der CDU-Fraktion Dieser Änderungsantrag wurde im Stadtrat am 15.11.2012 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Mitgliedschaft im Verkehrsverbund der Region Trier (VRT) ist gemäß § 20 Abs. 3…
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 30.08.2012 geändert bechlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat unterstützt grundsätzlich das Anliegen der Trierer Initiative „Waldpänz“, einen…
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2012 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Das Votum des Ortsbeirates ist in die entsprechenden Entscheidungsvorlagen einzufügen. Ist dies ausnahmsweise aus zeitlichen…
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2012 geändert beschlossen. Der Rat der Stadt Trier möge beschließen: Der „Heimatbrunnen“ vor dem Rathaus soll zukünftig einen anderen Namen tragen. Der neue Name…
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FWG-Fraktion und der Linksfraktion Der Stadtrat möge beschließen: Der Verkauf des Grundstücks kann erst dann erfolgen, wenn eine Alternative gefunden wurde, die einen nahtlosen Betriebsübergang durch die Skater und Biker…
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FWG-Fraktion und der Linksfraktion Der Stadtrat möge beschließen: Der Verkauf des Grundstücks kann erst dann erfolgen, wenn eine Alternative gefunden wurde, die einen nahtlosen Betriebsübergang durch die Skater und Biker…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, FDP und der Linken Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 28.02.2012 ungeändert beschlossen. I.) Grundkonsens Das Projekt X soll erhalten werden! II.) Verfahren Das weitere Prozedere wird offen…
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 31.01.2012 ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat möchte das in der Gemeindeordnung verankerte Petitionsrecht auf kommunaler Ebene durch die Entwicklung von…
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 13.12.2011 abgelehnt. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzept zum Winterdienst zu erarbeiten, das nachstehende Ziele verfolgt: Räumung wichtiger…
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]