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Ausgewählte Kategorie: Finanzen
Ausgewählte Kategorie: Finanzen
Viele rheinland-pfälzische Kommunen sind in die Schuldenfalle geraten, ohne dass sie aus eigener Kraft daran etwas ändern könnten. Gerade weil sie sich seit Jahren darum bemühen, den Regeln des Landes zu entsprechen, mussten sie die Infrastruktur auf Verschleiß fahren.…
„Der Gestaltungsspielraum der Ortsbeiräte steht auf dem Spiel – und damit auch die Unterstützung und Realisierung der vielen kleinen Projekte, der lokalen Vereinsarbeit und kleinräumigen Infrastruktur in den Trierer Stadtteilen. Auf diesen Nenner lassen sich die Konsequenzen…
Dr. Anja Reinermann-Matatko, Stadtrat am 26.01.2022
Vor einem Jahr hat die Grüne Ratsfraktion dem Haushaltsentwurf zugestimmt. Nicht weil er richtungsweisend war, sondern weil er notwendig war. Die Rahmenbedingungen waren aufgrund der Corona-Pandemie ganz anderes als je zuvor. Damals hat der Rat für Investitionsmaßnahmen, trotz…
Der Stadtrat Trier hatte es bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 mit einem Kuriosum zu tun. Der Oberbürgermeister hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, von dem er behauptete, er sei so von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) des Landes nicht…
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Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]