14.11.18 –

Die Trierer Grünen haben sich am Dienstag, den 13.11., zu einer Mitgliederversammlung getroffen. Im Zentrum des Abends standen Diskussionen und Beschlüsse zum Einzelhandel in der Stadt und lokalen Handlungsmöglichkeiten im Bereich des Klimaschutzes.

Zunächst gab es jedoch eine Personalentscheidung: Der 27-jährige Student Felix Kluge wurde als Vertreter der Grünen Jugend in den Kreisvorstand gewählt und übernimmt damit künftig den auf Grund eines Auslandssemesters vakant gewordenen Posten von Martin Hofmann.

In einem ersten Antrag, welcher nach intensiver Debatte mit deutlicher Mehrheit verabschiedet wurde, sprachen sich die Trierer Grünen für den Schutz des innerstädtischen Einzelhandels aus und rekurrierten dabei vor allem auf die Ziele und Maßnahmen des 2015 beschlossenen Einzelhandelskonzept der Stadt Trier. Der Beschluss fordert die Grünen Mandatsträger*innen auf, an der bestehenden Bauleitplanung und bestehenden städtischen Beschlüssen, wie den Zielen des Einzelhandelskonzeptes, unabhängig von konkreten Ansiedlungsvorhaben festzuhalten. Dieser Beschluss stellt eine klare Absage an das derzeit diskutierte Ansiedlungsvorhaben der Globus-Kette im Gewerbegebiet in der Niederkircherstraße in Euren dar. Diese wäre nach aktueller städtischer Beschlusslage unzulässig.

Diese deutliche Positionierung zu jenem konkreten Fall wurde mit einem zusätzlichen Meinungsbild, welches - bei zwei Enthaltungen - einstimmig ausfiel, bekräftigt. Neben dem Schutz des innerstädtischen Einzelhandels wurden die zu erwartende Zunahme des Individualverkehrs, die Flächenversiegelung sowie die grundsätzliche Ablehnung von großen Einkaufszentren vor den Toren der Stadt als Gründe genannt.

„Es ist sehr gut, dass wir an dieser Stelle nun eine klare grüne Position gefunden haben, welche wir nach außen tragen können. Wir haben unseren Mandatsträger*innen damit den Rücken gestärkt in der Auseinandersetzung um Globus an unseren Positionen und bestehenden Beschlusslagen festzuhalten,“ sagte ein zufriedener Johannes Wiegel, Sprecher der Trierer Grünen.

Im weiteren Verlauf wurde ein Antrag vorgelegt, der sich ausgehend von der Klimabewegung rund um den Hambacher Wald mit den Möglichkeiten des Klimaschutzes auf bei uns in Trier befasste. Die Mandatsträger*innen wurden aufgefordert, sich für Klimaschutzmaßnahmen in den Gremien der Stadt und der Beteiligungsgesellschaften einzusetzen. Ein Auszug aus dem einstimmig beschlossenen Maßnahmenkatalog: Rückkauf der RWE-Anteile an den SWT, Vorrang des Umweltverbundes, Nein zum Straßenbauprojekt Moselaufstieg, Erstellung eines städtischen Klimaschutzkonzeptes sowie Schaffung der Stelle eines*r Klimaschutzbeauftragte*n in der Stadtverwaltung Trier.

Den Abschluss des Antragsteils bildeten dann zwei Anträge aus den Reihen der Grünen Jugend. Jeweils mit deutlicher Mehrheit wurde beschlossen, dass es bei eigenen Veranstaltungen der Trierer Grünen künftig nur noch vegane Lebensmittel geben und bei grünen Werbematerialien so weit möglich auf den Einsatz von Plastik verzichtet werden soll.

Im Anschluss an die Anträge erfolgte dann eine Präsentation der Ergebnisse aus den Programmabenden der „Dein Programm für Trier“ Reihe, welche als großer Erfolg und gelebte Demokratie gefeiert wurde.

„Der heutige Abend hat für mich einmal mehr gezeigt wovon wir als Grüne Partei leben: Offene und für jede*n zugängliche Debatten zu relevanten Fragestellungen. Wir haben heute gesehen, dass wir eine Partei sind, welche gerne und intensiv diskutiert und dabei zu tragfähigen Ergebnissen kommt. Dass dieser Prozess bei uns dabei nicht nur formal öffentlich ist, sondern dass heute tatsächlich gleiche mehre interessierte Bürger*innen ohne Parteibuch bis zum Ende des Abends dabei geblieben sind, macht mich stolz auf meine Partei,“ erklärte Johannes Wiegel abschließend.