Ausgewählte Kategorie: Anträge
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Sitzung des Trierer Stadtrats am 26. September 2023 stellen die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und FDP den folgenden Prüfantrag: Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, mit…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP bitten, den gemeinsamen Antrag „Verbesserung der Aufenthaltsqualität in Straßen und auf Plätzen durch Einrichtung von Pflanzinseln“ auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 5.…
Anträge | Klima | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion | Umwelt | Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Sitzung des Umwelt- und Hauptausschusses am 04.05.2023 und des Trierer Stadtrats am 16.05.2023 stellen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP den folgenden Antrag: Die Verwaltung im Dezernat IV wird…
Anträge | Energie | Klima | Stadtratsfraktion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP bitten, den gemeinsamen Antrag „Erhöhung der Mittel für den Bauunterhalt städtischer Gebäude“ auf die Tagesordnung des Haushalts- und Personalausschusses am 09.05.2023 zu setzen. …
Sehr geehrter Herr Leibe, für die kommende Ratssitzung bitten die unterzeichnenden Fraktionen folgenden Antrag auf die Tagesordnung aufzunehmen: Hiermit beantragen wir eine Anhörung von Sachverständigen nach §35 Abs. 2 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz. Gegenstand der…
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]