Ausgewählte Kategorie: Anträge
Die FDP hat unseren Änderungsantrag übernommen. Das Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 15 Nein-Stimmen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 28.04.2021 stellt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen folgenden…
Der Stadtrat hat unserem gemeinsamen Antrag mit 32 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und 24 Nein-Stimmen zugestimmt. Gemeinsamer Antrag unserer Fraktion mit der SPD- und der Linksfraktion. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die unterzeichnenden Fraktionen stellen…
Die CDU hat ihren Antrag zurückgezogen, weshalb auch unser Ergänzungsantrag nicht abgestimmt wurde. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 28.04.2021 stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Ergänzungsantrag: Der Stadtrat möge…
Der Stadtrat stimmte dem gemeinsamen Antrag unserer Fraktion, der CDU- und der Links-Fraktion zu. Antragstext: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass das Fanprojekt in seiner originären Ausrichtung und…
Anträge | Kinder/Jugend/Familie | Kultur | Migration | Soziales | Sport | Stadtratsfraktion
Der gemeinsame Antrag unserer Fraktion mit der CDU- und der Linksfraktionwurde mit 34 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen angenommen.
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]