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Ausgewählte Kategorie: Anträge
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Sicherheits- und Verkehrssituation im Umfeld der Schulen AVG, MPG und Bischöfliche Grundschule am Dom verbessern" - Stadtrat 29. Juni 2021
Die FDP hat unseren Änderungsantrag übernommen. Das Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 15 Nein-Stimmen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 28.04.2021 stellt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen folgenden…
Der Stadtrat hat unserem gemeinsamen Antrag mit 32 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und 24 Nein-Stimmen zugestimmt. Gemeinsamer Antrag unserer Fraktion mit der SPD- und der Linksfraktion. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die unterzeichnenden Fraktionen stellen…
Die CDU hat ihren Antrag zurückgezogen, weshalb auch unser Ergänzungsantrag nicht abgestimmt wurde. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 28.04.2021 stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Ergänzungsantrag: Der Stadtrat möge…
Der Stadtrat stimmte dem gemeinsamen Antrag unserer Fraktion, der CDU- und der Links-Fraktion zu. Antragstext: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass das Fanprojekt in seiner originären Ausrichtung und…
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