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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
In den Stadtratsgremien wurde der Sachstand der vom Hochbauamt zu betreuenden Baumaßnahmen vorgestellt und dargelegt, dass insgesamt 20 Personalstellen fehlen, um diese Aufgaben abarbeiten zu können. Der Stadtvorstand hat daher beschlossen, 38 Projekte auf 2025 und die…
Pressemitteilung vom 12.05.2022
Pressemitteilung | Rechtsextremismus | Sicherheit | Stadtratsfraktion
Zur Frage der Terminierung der Wahlen zum Trierer Oberbürgermeisteramt nehmen Vorstand und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung:
Pressemitteilung | Stadtratsfraktion | Stadtverband | Wahlen
Der Stadtrat Trier hatte es bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 mit einem Kuriosum zu tun. Der Oberbürgermeister hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, von dem er behauptete, er sei so von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) des Landes nicht…
Mit großer Verwundung nimmt die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen die im TV-Artikel „Grundschule Quint: Sanierung nicht in Sicht“ (03.01.2022) geäußerten Behauptungen vom „SPD-Chef“ Sven Teuber und den Kommentar von Frau Wolff zur Kenntnis: Die Behauptung, dass…
Um den städtischen Haushalt 2022/2023 gegenüber der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigungsfähig zu machen, wird auf Initiative der SPD-Fraktion – mit Unterstützung von CDU, Die Linke, UBT und FDP – von der Sparkasse Trier eine Gewinnausschüttung in Höhe von…
Beim vorliegenden Haushaltsentwurf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wurden bereits zahlreiche Projekte aus dem Schul- und Sozialdezernat verschoben, um die von der ADD geforderten Einsparungen zu erreichen. Trotzdem klafft auch nach den zweitägigen Haushaltsberatungen für…
Kinder/Jugend/Familie | Pressemitteilung | Soziales | Stadtratsfraktion
Die Stadtratsfraktion von B90/Die Grünen teilt nicht die von Oberbürgermeister Wolfram Leibe in der Stadtratssitzung am 10. November 2021 vorgetragene Sichtweise der Verwaltung, dass es zurzeit keinen Bedarf zur Öffnung des Trierer Impfzentrums gibt. Er sagte, die…
Bereits im Sommer 2019 hat der Trierer Stadtrat auf Initiative der Grünen Fraktion mit großer Mehrheit den Klimanotstand ausgerufen und einen entsprechenden Maßnahmenkatalog in die weiteren Überlegungen zum Weg hin zu einer klimaneutralen Stadt vorgelegt. Im Koalitionsvertrag…
Energie | Klima | Pressemitteilung | Stadtratsfraktion | Stadtverband
Zur heutigen Vorstellung des Rechtsgutachtens „Zur formellen (Unions-)Rechtswidrigkeit und materiellen Verfassungswidrigkeit des gesetzlichen Bedarfsplans 2030 für Straßen“ durch den BUND erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier: Dieses Gutachten hat eine…
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