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Jede Woche veröffentlichen wir unter der Rubrik "Meinung der Fraktionen" einen Artikel auf Seite 2 der Rathauszeitung. Unsere Fraktionär*innen wechseln sich in regelmäßigen Abständen ab. Worüber die oder der Einzelne schreibt, bleibt ihr oder ihm selbst überlassen. Denn wir legen Wert darauf, über den Tellerrand hinauszublicken und themenübergreifend zusammenzuarbeiten.
Ausgewählte Kategorie: Planen/Bauen
Die Diskussion um den Erhalt der Tankstelle in der Ostallee hat viele Gemüter erregt. Die Argumentation der Befürworter basiert auf falschen Zahlen und Behauptungen: Niemals war die Rede davon, die Tankstelle für einen Radweg aus dem Weg zu räumen. Die in den Raum gestellten…
Mobilität | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
Viel ist es nicht, was unsere Baudezernentin bislang an Positivem bewirkt hat, aber nun muss ich einräumen: Sie hat immerhin erreicht, dass ich dabei bin, eine einmal eingenommene Haltung zu überdenken! Immerhin!Und das kommt so: Eigentlich geht es ja nicht, dass ich als GRÜNER…
Finanzen | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Mit der BauGB Novelle von 2004 wurde vom Gesetzgeber erstmals ausdrücklich der Wille zur Umsetzung genderorientierten Planens festgelegt. So heißt es jetzt in § 1 Abs. 6 BauGB unter der durch die Novellierung 2004 erweiterten Nr. 3: „Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind…
Finanzen | Gender | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
...titelt der Volksfreund in seiner Berichterstattung über das PPP-Projekt Südbad.Dies ist nicht verwunderlich, denn in der Vergangenheit wurde in verschiedenen Ausschüssen zahlreiche Fragen zu diesem Projekt gestellt. Die Antworten können den Widerspruch zwischen den Aussagen…
Finanzen | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Sport | Stadtratsfraktion
Die Bebauung des ehemaligen Parkgeländes Herz-Jesu Krankenhaus: Sie fügt sich viel zu massiv und unsensibel in den Altbestand ein. Dies ist wohl einer angestrebten Gewinnmaximierung zu verdanken. Unser Wunsch: Endlich eine Vertretung im Aufsichtsrat der GBT. Die Stadt ist…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]