Ausgewählte Kategorie: Finanzen
Mit der BauGB Novelle von 2004 wurde vom Gesetzgeber erstmals ausdrücklich der Wille zur Umsetzung genderorientierten Planens festgelegt. So heißt es jetzt in § 1 Abs. 6 BauGB unter der durch die Novellierung 2004 erweiterten Nr. 3: „Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind…
Finanzen | Gender | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
Sommerferien – eigentlich ein Grund zur Freude, aber bei uns wachsen da immer die Sorgenfalten. Denn im September muss wieder ein Beschluss zur Fahrpreiserhöhung im VRT gefällt werden. Dieses Jahr steht eine Erhöhung bis zu 10% zur Diskussion. Viele der Fahrgäste, denen andere…
Finanzen | Mobilität | Rathauszeitung | Soziales | Stadtratsfraktion
...titelt der Volksfreund in seiner Berichterstattung über das PPP-Projekt Südbad.Dies ist nicht verwunderlich, denn in der Vergangenheit wurde in verschiedenen Ausschüssen zahlreiche Fragen zu diesem Projekt gestellt. Die Antworten können den Widerspruch zwischen den Aussagen…
Finanzen | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Sport | Stadtratsfraktion
Um was geht es bei der von uns geplanten Ergänzung der Hauptsatzung? Der Steuerungsausschuss ist zuständig für alle Angelegenheiten mit Auswirkung auf die Gesamtverwaltung. Es ist uns wichtig dort eine Art „Finanzcheck" zu verankern. Ein Beispiel: Der Dezernatsausschuss II…
Politik wird gemacht, um zu bewahren, was bewahrenswert ist oder um zu verändern, was nicht gut ist. Da hierüber die Meinungen naturgemäß auseinander gehen, gibt es in einer Demokratie politischen Streit. Bei Wahlen entscheiden dann die Wählerinnen und Wähler, in welche…
Demokratie/Teilhabe | Finanzen | Kinder/Jugend/Familie | Rathauszeitung | Schulen | Stadtratsfraktion
Im April 2006 stellte unsere Fraktion bereits einen Antrag der einstimmig beschlossen wurde. Der Beschlusstext lautete: „Der Stadtvorstand wird aufgefordert zu prüfen, ob eine kommunale Verfassungsbeschwerde im Hinblick auf die Verfassungsmäßigkeit des…
Geschäftsstelle Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen Stadtratsfraktion Trier
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Dienstag 8:00 - 12:00 Uhr
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Fraktionssitzung
Mitgliederoffen
Montags 18.00 Uhr
Angemeldete Nichtmitglieder sind willkommen
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]