Ausgewählte Kategorie: Anträge
Gemeinsamer Antrag v. Bd.90/Grüne, Die Linke und UBT; 1. Die Stadtverwaltung stellt alle Arbeiten an der Planung, die zu einer Bebauung der Brubacher Flur führen würden, unverzüglich ein. 2. Die Entwicklungssatzung Brubacher Hof wird aufgehoben. 3. Die Stadtverwaltung legt…
Angenommen gegen die Stimmen der AFD und FDP Gemeinsamer Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne, CDU-Fraktion, SPD Fraktion und Fraktion Die Linke Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat Trier erkennt an, dass die Klimakrise eine existentielle Bedrohung ist und…
Resolution in diesem Sinne verabschiedet mit 44 Ja-Stimmen, 1 Nein und 1 Enthaltung „Neufassung der Gebührensatzung des Zweckverbandes A.R.T.“ Der Stadtrat möge beschließen: Die Vertreter*innen des Stadtrates in der „Arbeitsgemeinschaft Abfallwirtschaft im Raum Trier“ sowie in…
Anträge | Soziales | Stadtratsfraktion | Umwelt | Wirtschaft
Abgelehnt von allen Fraktionen außer den Linken Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung erarbeitet eine Baumschutzsatzung für die Stadt Trier. Die Erarbeitung findet im engen Austausch mit der Lenkungsgruppe Klima Umwelt Energie statt und schließt eine Anhörung der…
Anträge | Bäume | Stadtratsfraktion | Umwelt
Einstimmig angenommen Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, UBT und Linken Der Stadtrat möge beschließen: 1. Sitzungen des Stadtrats werden durch das Instrument des Schriftdolmetschens für Menschen mit einer Hörbehinderung weitgehend barrierefrei…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Stadtratsfraktion
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]