Ausgewählte Kategorie: Inklusion
Änderungsantrag für die Haushaltsberatungen - Doppelhaushalt 2022/23
Jeder Mensch hat das Recht auf selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – so die Theorie. Die Realität sieht in unserem Land leider anders aus. Oftmals werden Menschen aufgrund von Behinderungen, aufgrund ihrer Herkunft oder aufgrund ihrer sexuellen Ausrichtung und…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen „Bündnis 90/ Die Grünen“ und „Die Linke“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, wir bitten, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 06.10.2020 aufzunehmen. Der Stadtrat möge beschließen: 1. …
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Kinder/Jugend/Familie | Kultur | Soziales | Sport | Stadtratsfraktion
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Linksfraktion: "Neue Trägerstruktur für das Exhaus mit Kinder- und Jugendarbeit unter einem institutionellem Dach" Die Mehrheit des Rates stimmte diesem Antrag zu. Der Stadtrat spricht sich…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Kinder/Jugend/Familie | Kultur | Soziales | Sport | Stadtratsfraktion
Wer in der Trierer Innenstadt öffentliche Toiletten aufsuchen muss, benötigt Ortskenntnis und gutes Schuhwerk. Deren Anzahl ist gering, die Wege sind weit. Noch schlechter ist die Situation für diejenigen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt und auf barrierefreie Toiletten…
Gesundheit | Inklusion | Rathauszeitung | Soziales | Stadtratsfraktion | Verbraucherschutz
Einstimmig angenommen Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, UBT und Linken Der Stadtrat möge beschließen: 1. Sitzungen des Stadtrats werden durch das Instrument des Schriftdolmetschens für Menschen mit einer Hörbehinderung weitgehend barrierefrei…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Stadtratsfraktion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Beschluss vom 29.01.2019 hat das Bundesverfassungsgericht die in § 13 Nr. 2 und 3 Bundeswahlgesetz geregelten pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt (Az.: 2BvC 62/ 14). In § 2 Nr. 2 Kommunalwahlgesetz…
Antrag für den Stadtrat am 29.01.2019 - Von der Tagesordnung abgesetzt mit der Begründung, es handle sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung, zu dem die Fraktionen kein Antragsrecht haben.
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Gender | Inklusion | Stadtratsfraktion
Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler, vorbereitet für den Stadtrat am 29.01.2019.
Demokratie/Teilhabe | Gender | Inklusion | Reden | Stadtratsfraktion
Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler
Demokratie/Teilhabe | Gender | Inklusion | Reden | Stadtratsfraktion
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]