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Jede Woche veröffentlichen wir unter der Rubrik "Meinung der Fraktionen" einen Artikel auf Seite 2 der Rathauszeitung. Unsere Fraktionär*innen wechseln sich in regelmäßigen Abständen ab. Worüber die oder der Einzelne schreibt, bleibt ihr oder ihm selbst überlassen. Denn wir legen Wert darauf, über den Tellerrand hinauszublicken und themenübergreifend zusammenzuarbeiten.
Bei der Sitzung des Dezernatsausschusses V am 8. Februar dieses Jahres wurden sie vom Projektteam der Stadtverwaltung endlich der Öffentlichkeit präsentiert: die mit Spannung erwarteten Detailplanungen für den Neubau der Hauptfeuerwache auf dem Gelände des ehemaligen…
Das mittelalterliche jüdische Viertel wird in der öffentlichen Wahrnehmung leider nur auf die Judengasse reduziert. Es bestand jedoch nicht nur aus der Judengasse, sondern bezog die Jakobstraße, Stockstraße und den vollständig überbauten Stockplatz mit ein. Gestalterische…
Die Modernisierung der TUFA wird deutlich teurer als bislang geplant. Begründet wird dies einerseits mit den durch den Planerwechsel entstandenen Mehrkosten, höheren Baunebenkosten für technisch notwendige und effizientere Heiz- und Gebäudetechnik. Auch der zeitliche Verzug ist…
Ein sechsstöckiges Büro-Gebäude soll am Kreisel Neu-Kürenz entstehen. Die dazu notwendige Änderung am Bebauungsplan BU 16 hat der Stadtrat am 1. Februar auf den Weg gebracht. Doch können wir Grüne einem B-Plan auf den Höhenstadtteilen zustimmen? Wir denken: ja. Wir sehen in…
Bei der Vorstellung des Schulentwicklungsplans in der Novembersitzung des Schulträgerausschusses ist von allen Fraktionen kritisiert worden, dass wir ein fertiges Werk vorgelegt bekamen, ohne dass vorher im Ausschuss über einen Entwurf beraten werden konnte. Dieser Plan…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]