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Ausgewählte Kategorie: Demokratie/Teilhabe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, seit dem 16. September 2024 wurden Kontrollen an den europäischen Binnengrenzen aufgenommen – so auch in unserer Grenzregion zu den Nachbarländern Luxemburg und Frankreich. Diese temporären, sporadischen Kontrollen sind aktuell bis…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Europa | Frieden/Internationales | Resolutionen | Stadtratsfraktion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 6. November 2024 bitten die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP den Antrag „Feier zum Tag der Deutschen Einheit im Jahr 2025“ auf die Tagesordnung zu setzen. Der Stadtrat möge beschließen: Die…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Stadtrates am 6. März 2024 liegt der Antrag „Bezahlkarte für Asylbewerber“ von der CDU-Fraktion vor. Hiermit reichen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP den gemeinsamen Ersetzungsantrag mit dem…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Migration | Soziales | Stadtratsfraktion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP bitten, den gemeinsamen Antrag „Sukzessive Ausweitung der Solidarkarte auf den ÖPNV“ auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 06.03.2024 zu setzen. Der Stadtrat möge…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Kinder/Jugend/Familie | Mobilität | Soziales | Stadtratsfraktion
Die Stadt Trier will die Demokratie ihrer Bürger*innen stärken und die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere Stimmen“ unterzeichnen. Wir sind froh und dankbar über die breite Zustimmung zum Ampelantrag mit den Fraktionen SPD und FDP. Denn Städte sind Orte der Menschenrechte.…
Die FDP hat unseren Änderungsantrag übernommen. Das Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 15 Nein-Stimmen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 28.04.2021 stellt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen folgenden…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen „Bündnis 90/ Die Grünen“ und „Die Linke“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, wir bitten, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 06.10.2020 aufzunehmen. Der Stadtrat möge beschließen: 1. …
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Kinder/Jugend/Familie | Kultur | Soziales | Sport | Stadtratsfraktion
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Linksfraktion: "Neue Trägerstruktur für das Exhaus mit Kinder- und Jugendarbeit unter einem institutionellem Dach" Die Mehrheit des Rates stimmte diesem Antrag zu. Der Stadtrat spricht sich…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Kinder/Jugend/Familie | Kultur | Soziales | Sport | Stadtratsfraktion
Mit 4 Einzelabstimmungen angenommen (bei Punkt 3 gab es 21 Nein-Stimmen) Gemeinsame Resolution der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD: Den Text der Resolution hier:
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Resolutionen | Soziales | Stadtratsfraktion
Einstimmig angenommen Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, UBT und Linken Der Stadtrat möge beschließen: 1. Sitzungen des Stadtrats werden durch das Instrument des Schriftdolmetschens für Menschen mit einer Hörbehinderung weitgehend barrierefrei…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Stadtratsfraktion
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