Antrag „Chancen für urbane Mobilität in der Stadt Trier: Novellierung des Nahverkehrsgesetzes“
Der Stadtrat hat unseren Antrag einstimmig angenommen!
(mit folgenden Ergänzungen)
Wir stellen gemeinsam mit der Fraktion der FDP in der Stadtratssitzung am 30.06.2020 den Antrag "Chancen für urbane Mobilität in der Stadt Trier: Novell...
Mehr»Globalalternative zur „Ansiedlung SB-Warenhaus GLOBUS - Abschlussbericht zur Prüfung der Verträglichkeit – Standortentscheidung“
Wir werden zu TOP Ö 7 der Verwaltungsvorlage 290/2020 „Ansiedlung SB-Warenhaus GLOBUS - Abschlussbericht zur Prüfung der Verträglichkeit – Standortentscheidung“ der Stadtratssitzung am 30.06.2020 folgende Globalalternative zur Abstimmung stellen:
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Mehr»Antrag: „Umweltfreundliche Verkehrsmittel clever kombinieren - Hauptbahnhof besser anbinden“ - Stadtrat 26.05.2020
Der Antrag wurde gegen unsere Stimmen in den Ausschuss verwiesen.
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadtverwaltung wird gebeten, unter Bezugnahme auf das Radverkehrskonzept 2025 und den 10-Jahresplan Rad-, Fußverkehr und ÖPNV und ...
Mehr»Antrag: „Krisenintervention bei häuslicher Gewalt und psychischen Belastungssituationen“ - Stadtrat 26.05.2020
Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen:
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/die Grünen, FDP und Die Linke.
Der Stadtrat möge beschließen:
1) Die Stadtverwaltung verbreitet die Nummern ...
Mehr»Antrag: „Familien entlasten - Strukturen stärken“ - Stadtrat 26.05.2020
Dieser Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen:
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Grünen, CDU, SPD, Linksfraktion, FDP und UBT.
Der Stadtrat dankt allen mit den Auswirkungen der Corona-Krise beschäftigten Me...
Mehr»Antrag: „Einschränkung von privaten Feuerwerken“ - Stadtrat 28.01.2020
Dieser Antrag wurde (gegen die Stimmen unserer Fraktion und der Fraktion Die Linke) von einer Mehrheit des Stadtrats abgelehnt:
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Sprengstoffgesetzes sowie unter Anwendung der rechtlichen Möglichkeiten des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes eine Allgemeinverfügung zu erlassen, welche die Mitführung, das Abbrennen sowie das Abschießen pyrotechnischer Gegenstände und Böller ab Silvester 2020/2021 im Stadtgebiet so umfänglich wie möglich untersagen soll.
2. Bei erfolgreicher Verabschiedung der Bundesratsinitiative des Landes Berlin zur Änderung des Sprengstoffgesetzes im Frühjahr 2020 sind die daraus erwachsenden Änderungen einzubeziehen.
3. Die Allgemeinverfügung nach Ziffer 1 sollte dem Rat im Sommer 2020 zur Abstimmung vorgelegt werden.
Begründung:
Mehr»Antrag: "Autofreier Sonntag im Rahmen der Europäischen Woche der Mobilität" - Stadtrat 28.10.2020
Dieser Antrag wurde von einer Mehrheit des Stadtrates (Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke) angenommen:
Gemeinsamer Antrag für die Stadtratssitzung am 28.01.2020 der Fraktionen
Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und Die Linke
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat unterstreicht die große Bedeutung des Radverkehrs als innerstädtisches Fortbewegungsmittel wie auch seine touristische Bedeutung als Wirtschaftsfaktor für die Stadt und die Region.
Mehr»Neue Zielsetzung für das Plangebiet BK 24 „Zwischen Schönborn- und Güterstraße“
Antrag Stadtrat 17.12.2019
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für das Plangebiet BK 24 „Zwischen Schönbornstraße und Güterstraße“ als neue Zielsetzung ein Mischgebiet gemäß § 6 BauNVO zu prüfen und das Ergebnis im zuständigen Ausschuss möglichst bis Mitte 2020 vorzutragen.
2. Im Rahmen der Prüfung ist die bisher anvisierte Ansiedlung eines Nahversorgungszentrums in der Schönbornstraße hinsichtlich seines Nutzens und Auswirkungen für die Ortsbezirke Kürenz, Trier-Nord und Trier-Mitte/Gartenfeld zu hinterfragen und mit dem Bedarf zusätzlichen Wohnraum zu schaffen abzuwägen.
Mehr»"Förderung der Chancengleichheit bei der Berufsfeuerwehr Trier"
Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der Linksfraktion für die Stadtratssitzung am 17.12.2019
Der Antragstext ist hier zu finden.
Mehr»Antrag: Tierfreier Zirkus
Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke, FDP
Der Antrag ist hier zu finden:
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