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Ausgewählte Kategorie: Wahlen
Zur Frage der Terminierung der Wahlen zum Trierer Oberbürgermeisteramt nehmen Vorstand und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung:
Pressemitteilung | Stadtratsfraktion | Stadtverband | Wahlen
Der Stadtrat stellt am Freitag, 16. Juli, zwei Weichen für die Zukunft der Stadt Trier: Er wählt um 17 Uhr die Beigeordneten für das Dezernat III und das neu geschaffene Dezernat V. Wir Grünen hatten uns ein Umweltdezernat gewünscht – leider konnte die Mehrheit im Stadtrat dem…
Unsere Grüne Fraktion ist so stark wie nie: Als größte Fraktion werden wir nun die Ratsarbeit beginnen. Wir sehen unsere inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre in den Bereichen Umwelt, Klimaschutz, Mobilität und inklusive Stadtgesellschaft.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Beschluss vom 29.01.2019 hat das Bundesverfassungsgericht die in § 13 Nr. 2 und 3 Bundeswahlgesetz geregelten pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt (Az.: 2BvC 62/ 14). In § 2 Nr. 2 Kommunalwahlgesetz…
Wenn ich auf die Ergebnisse der Wahl schaue, dann mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Erfreulich ist der Anstieg der Wahlbeteiligung. Weniger erfreulich ist das Abschneiden der Grünen.
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