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Alternativantrag unserer Fraktion zum Antrag der SPD-Fraktion „Klimastadt Trier“ „Der Stadtrat möge beschließen: Die Punkte 1 und 2 des Textes im Antrag der SPD-Fraktion: „Klimastadt Trier“ werden vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Der Stadtrat beauftragt…
Bereits 1997 hat der Stadtrat beschlossen, dass der Bereich zwischen Güterstraße, Schönbornstraße und Bahnanlage zukünftig für „Gewerbe, Handwerk und untergeordnet auch für Einzelhandel“ genutzt werden soll. 20 Jahre später (2017) wurde die Zielsetzung aktualisiert und die…
Antrag Stadtrat 17.12.2019 - Der Antrag wurde von der Mehrheit des Rates bei 19 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt. Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für das Plangebiet BK 24 „Zwischen Schönbornstraße und…
Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der Linksfraktion für die Stadtratssitzung am 17.12.2019 Nach einer Sitzungsunterbrechung durch Oberbürgermeister Wolfram Leibe und Beratungen im Steuerungsausschuss beantragte unsereFraktion, den Antrag…
Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke, FDP für die Stadtratssitzung am 17.12.2019: "Tierfreier Zirkus": Der Rat der Stadt Trier möge beschließen: 1. Die Stadt Trier sowie ihre Beteiligungsgesellschaften schließen künftig…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]