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Ausgewählte Kategorie: Anfragen
Die Beantwortung unserer Anfrage vom 4.12.2018 finden Sie hier
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU haben am 13.12.2016 gemeinsam einen Antrag zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts eingereicht, der vom Rat angenommen wurde. Wir bitten um eine öffentliche Stellungnahme der Verwaltung in…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratssitzung vom 06.10.2015 wurde auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – in Ergänzung zur Offenlegung der Daten aus dem Geoinformationssystem - beschlossen: 1.Die Offenlegung der (Geo-)Daten muss eingebettet sein in eine…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Beschluss vom 29.01.2019 hat das Bundesverfassungsgericht die in § 13 Nr. 2 und 3 Bundeswahlgesetz geregelten pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt (Az.: 2BvC 62/ 14). In § 2 Nr. 2 Kommunalwahlgesetz…
Antwort hier 1. Wie viele Kitas konfessionell gebundener Träger gibt es in Trier (absolut und prozentual an der Gesamtzahl aller Kitas)? 2. Wie hoch waren die Ausgaben der Stadt
Sachstand Gesundheitskarte TEXT ANTWORT Instanbul-Konvention TEXT ANTWORT
Sowohl vor dem Hintergrund der Einführung des Bundesteilhabegesetzes als auch der Erstellung des Aktionsplans Inklusion muss gewährleistet sein, dass Menschen mit Behinderung die Teilhabe an Angeboten, die von städtischen Einrichtungen oder privatrechtlichen Vereinen bereit…
Die Anfrage zu der Salzverteilung hier. Die Antwort der Verwaltung zum Nachlesen.
Fragen und Antworten zur Anfrage der Fraktion Bündnis/90 Grüne und der CDU-Fraktion hier
Die Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer lädt ein zur Podiumsdiskussion am 8. Juli mit Ellen Kubica, Stefan Jakobs und Stephanie Janke
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Wir sagen schon jetzt: Vielen Dank!
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]