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Ausgewählte Kategorie: Demokratie/Teilhabe
Michael Düro - GRÜNER Ortsvorsteher in Mitte/Gartenfeld gibt hinsichtlich der Umbenennung der Hindenburgstraße einen Zwischenstand bekannt: "18 Vorschläge der Bürger*innen sind noch im Rennen".
Bündnis 90 / Die Grünen sind nicht überrascht, dass Partei und Fraktion der Trierer AfD einen polizeibekannten Rechtsextremisten und ehemaligen Kandidaten der NPD beschäftigt haben: „Es gibt keinen guten und bösen Flügel der AfD. Es handelt sich um eine Partei, die insgesamt…
Corona, Sicherheit, Gesundheit, Schulen, Kultur, Exhaus, … Es gibt zahlreiche Themen, die euch, die Bürger*innen der Stadt Trier, derzeit bewegen. Wir laden euch ein, mit uns zu diskutieren und uns eure Fragen rund um die Politik in der Stadt Trier zu stellen. Besondere…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, aufgrund der pandemischen Lage sind Maßnahmen zur Gefahrenabwehr notwendig, und es ist eine Aufgabe der Verwaltung, auf diese Gefahren angemessen zu reagieren. Die damit einhergehende besondere Situation, beispielsweise für Schulen…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen „Bündnis 90/ Die Grünen“ und „Die Linke“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, wir bitten, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 06.10.2020 aufzunehmen. Der Stadtrat möge beschließen: 1. …
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Linksfraktion: "Neue Trägerstruktur für das Exhaus mit Kinder- und Jugendarbeit unter einem institutionellem Dach" Die Mehrheit des Rates stimmte diesem Antrag zu. Der Stadtrat spricht sich…
Wir rufen als Teil eines überparteilichen Bündnisses auf zur gemeinsamen Demonstration für Demokratie und die Berliner Republik. Wir stehen zu unserer Berliner Republik, zu unserer parlamentarischen Verfassung und unseren Grundrechten. Wir wollen die Straße nicht…
Mit 4 Einzelabstimmungen angenommen (bei Punkt 3 gab es 21 Nein-Stimmen) Gemeinsame Resolution der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD: Den Text der Resolution hier:
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Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]