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Ausgewählte Kategorie: Anträge

Stadtrat 12.11.2019: "Pfand gehört daneben"

12.11.19 - Antrag angenommen bei 3 Enthaltungen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU, der SPD, Die Linke, FDP und UBT Den Text finden Sie hier.

Anträge | Soziales | Stadtratsfraktion

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Stadtrat, 12.11.2019: Antrag "Petrisbergaufstieg…

11.11.19 - modifiziert beschlossen Nein-Stimmen kamen von der AfD, UBT und von der Vertreterin der Freien Wähler. Der Beschluss sieht vor, zunächst einen Arbeits- und Zeitplan zu erstellen, aus dem die Fragestellungen, die einzelnen Schritte und der Ablauf des Verfahrens hervorgehen. Auch…

Anträge | Mobilität | Stadtratsfraktion

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Antrag Stadtrat 12.11.2019 „Optimierung der…

08.11.19 - von von Ole Seidel - Die Mehrheit folgte einem Änderungsantrag der SPD, der eine Einberufung des Arbeitskreises ohne inhaltliche Vorgaben vorsieht. Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung möge ein Verfahren initiieren, das mit der Wiedereinberufung des Arbeitskreises Parken…

Anträge | Mobilität | Stadtratsfraktion

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Antrag Stadtrat 12.11.2019: Baumschutzsatzung…

06.11.19 - Änderungsantrag der SPD beschlossen: Verwaltung erarbeitet zunächst Stellungnahme, Diskussion Dezernatsausschuss IV   Der Stadtrat möge beschließen:

Anträge | Bäume | Gesundheit | Stadtratsfraktion | Umwelt

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Antrag Stadtrat 12.11.2019: „Stellplatzsatzung“

06.11.19 - von Thorsten Kretzer - 1. Die Stadt Trier erlässt eine Satzung über die Herstellung und Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung). Die alte Stellplatzablösesatzung der Stadt Trier vom 09.02.1996 ist entsprechend der neuen Kennwerte darauf anzupassen bzw. in die…

Anträge | Mobilität | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion

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"Änderungsantrag 'Soziale Wohnungsnot in Trier…

26.09.19 - Unsere Fraktion wollte mit diesem Änderungsantrag dem Antrag der FDP-Fraktion eine stärkere soziale Komponente zufügen; der . Dies wurde mit 15 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Nach unserem Vorschlag sollte der Antrag geändert werden in: 

Anträge | Soziales | Stadtratsfraktion

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Antrag Stadtrat 26.09.19: „E-Bike-Verleihsystem“…

25.09.19 - Antrag modifiziert angenommen mit wenigen Enthaltungen Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, zum „Modellvorhaben als Leuchttürme des Radverkehrs“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein E-Bike-Fahrradverleihsystem sowie…

Anträge | Mobilität | Stadtratsfraktion | Umwelt

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Änderungsantrag zum Satzungsbeschluss…

25.09.19 - Verweis in den Ausschuss Dez. IV Der Stadtrat möge die Verwaltung auffordern: 1. Im Bereich des Wissenschaftsparks und der Gesundheitseinrichtungen wird die Parkraumbewirtschaftung  sofort und flächendeckend umgesetzt. Die EGP wird aufgefordert ebenfalls eine…

Anträge | Mobilität | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion

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Änderungsantrag: FDP "Wohnungsnotstand"

25.09.19 - Antrag abgelehnt bei einigen Enthaltungen (14 Ja-, 30 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen) Stadtrat 26.09.2019 Der Stadtrat möge beschließen: 1. Punkt 1 des Textes des Antrages der FDP „Wohnungsnotstand“ wird vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Der Stadtrat erkennt den…

Anträge | Planen/Bauen | Soziales | Stadtratsfraktion

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Stadtrat 29.08., gemeinsamer Antrag v.…

29.08.19 - Gemeinsamer Antrag v. Bd.90/Grüne, Die Linke und UBT; 1. Die Stadtverwaltung stellt alle Arbeiten an der Planung, die zu einer Bebauung der Brubacher Flur führen würden, unverzüglich ein. 2. Die Entwicklungssatzung Brubacher Hof wird aufgehoben. 3. Die Stadtverwaltung legt…

Anträge | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion | Umwelt

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Foto: Mechthild Schneiders

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