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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Wir werden zu TOP Ö 7 der Verwaltungsvorlage 290/2020 „Ansiedlung SB-Warenhaus GLOBUS - Abschlussbericht zur Prüfung der Verträglichkeit – Standortentscheidung“ der Stadtratssitzung am 30.06.2020 folgende Globalalternative zur Abstimmung stellen: Beschlussvorschlag: Der…
Anträge | Mobilität | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, UBT: „Familien entlasten - Strukturen stärken“ (Stadtrat 26.05.2020) Dieser Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen: Der Stadtrat dankt allen mit den Auswirkungen der Corona-Krise…
Der Antrag wurde gegen unsere Stimmen in den Ausschuss verwiesen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, unter Bezugnahme auf das Radverkehrskonzept 2025 und den 10-Jahresplan Rad-, Fußverkehr und ÖPNV und diverse in den letzten Jahren…
Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/die Grünen, FDP und Die Linke. Der Stadtrat möge beschließen: 1) Die Stadtverwaltung verbreitet die Nummern des Frauenhauses, des Kinder- und Jugendtelefons, der…
Anträge | Gesundheit | Kinder/Jugend/Familie | Soziales | Stadtratsfraktion
Der Änderungsantrag unserer Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion: "Hilfspaket für Trierer Gastronomen, Einzelhändler und Hoteliers" wurde in den Antrag übernommen. Der Antrag wurde dann bei 30 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen Dadurch wurden die Belange von Fußgängern…
Der Antrag wurde von der Mehrheit des Rates abgelehnt. (21 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) „Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung muss gemeinsam mit der A.R.T. innerhalb von 6 Monaten ein Konzept zu erstellen, um die Anzahl der Standorte…
Die SPD-Fraktion, die den Antrag "Zweckentfremdung von Wohnraum begrenzen - Trier stärkt bezahlbares Wohnen und fairen Wettbewerb" stellte, übernahm die Änderungsvorschläge unserer Fraktion; zudem wurde von uns Einzelabstimmung beantragt, so dass letztendlich folgende…
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Linksfraktion, der FDP-Fraktion und der UBT-Fraktion: "Pumpspeicherkraftwerk RIO: ein wichtiger Baustein für ein klimaneutrales Trier" Der Stadtrat stimmte dem Antrag einstimmig…
Unsere Fraktion sprach ich mit 11 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung dagegen aus, den Antrag der Links-Fraktion „Verkehrswende vorantreiben: Karl-Marx-Viertel autofrei!“ in den dafür zuständigen Dezernatsausschuss zu verweisen, damit er direkt im Stadtrat behandelt werden kann; der…
Dieser Antrag wurde (gegen die Stimmen unserer Fraktion und der Fraktion Die Linke) von einer Mehrheit des Stadtrats abgelehnt: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Sprengstoffgesetzes sowie unter Anwendung der…
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