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Grün bringt’s voran! Die Verwaltung wird 2024 mehr Geld in den Erhalt ihrer Gebäude investieren. Insgesamt stehen ca. 8 Mio. Euro zur Verfügung. Denn die Stadt hat zum Haushaltsansatz in Höhe von 5,85 Mio. Euro weitere 2,2 Mio. Euro aus Rückläufen und Erstattungen des Jahres…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktion hier im Saal, sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause an den Bildschirmen. Dieser Antrag erfindet das Rad nicht neu. Aber ab und zu muss man das wieder…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitglieder der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste im Saal und an den Bildschirmen. Selten ist so deutlich geworden, wie, unsere Demokratie, unsere Freiheit und der Sozialstaat bedroht sind durch Rechtsextreme und Neonazis. Und am…
Die Stadt Trier will die Demokratie ihrer Bürger*innen stärken und die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere Stimmen“ unterzeichnen. Wir sind froh und dankbar über die breite Zustimmung zum Ampelantrag mit den Fraktionen SPD und FDP. Denn Städte sind Orte der Menschenrechte.…
Gelegentlich macht die politische Ebene den Fehler, ihre Position unglücklich zu formulieren, so dass etwas zu viel Interpretationsspielraum bleibt. Meist merkt man das erst dann, wenn man sieht, was in der Presse geschrieben wird, und man sich denkt: „Da hab ich doch ganz…
Gelegentlich macht die politische Ebene den Fehler, ihre Position unglücklich zu formulieren, so dass etwas zu viel Interpretationsspielraum bleibt. Meist merkt man das erst dann, wenn man sieht, was in der Presse geschrieben wird, und man sich denkt: „Da hab ich doch ganz…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratskolleg*innen der demokratischen Ratsfraktionen, sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, sehr geehrte Bürger*innen am Offenen Kanal und hier im Saal, der Haushalt ist das Kernelement des Verwaltungshandelns…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP bitten darum, den gemeinsamen Antrag „Maßnahmen zur Busbeschleunigung im Stadtgebiet“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrats am 31. Januar 2024 zu setzen. Der Stadtrat möge…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 31.01.2024 stellen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadt Trier unterzeichnet die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 31.01.2024 stellen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadt Trier unterzeichnet die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere…
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Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]