15.12.23 –

Hier könnt ihr Thorstens Rede als Video ansehen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Es ergab sich zu dieser Zeit vor einem Jahr, dass ich das erste Mal von KIKPI hörte und dass da in Mainz gerade dieses wunderbare Programm aufgesetzt wurde. Ich habe direkt mit den Kolleg*innen aus der Ampelfraktion Kontakt aufgenommen, mit den Fachpolitiker*innen, und gesagt, wie können wir es schaffen, dass wir dieses Förderprogramm, diesen warmen Regen, der da aus Mainz kommt, möglichst sinnvoll nutzen. Und dann haben wir im Mai einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht, der dann durch die Kolleg*innen von der Linken und durch die Kolleg*innen von der von der UBT weiter verbessert wurde, die dann auch nochmal das auf Ortsbeiräte erweitert haben.

Wir haben also lange diskutieren können in einem breiten gesellschaftlichen Prozess, wie wir diese Mittel gut einsetzen können und sind meines Erachtens zu einem guten Ergebnis gekommen. Zum einen hat die Verwaltung Vorschläge gemacht, wie man die Mittel verwenden kann, die alle auch zukunftsweisend sind, nicht nur für das Klima, sondern auch für unseren städtischen Haushalt.

Durch den Einsatz der elektrischen Steuerung von Heizungen werden wir es schaffen, hier die Heizenergie maßgeblich nach unten bringen zu können. Die Verwaltung hat das an einigen Gebäuden schon vorab testen können und signifikante Einsparungen erzielen können.

Durch die Photovoltaikprojekte, die die Verwaltung vorgeschlagen hat, werden wir zusätzliche Einnahmen beziehungsweise Minderausgaben generieren können, weil wir den so erzeugten Strom in dem Bilanzkreismodell zusammen mit den Stadtwerken für unsere städtischen Gebäude verwenden können.

Und als größten Punkt haben wir natürlich auch unseren Beitrag mit den Balkonsolarkraftwerken, die im Moment deutschlandweit boomen. Jeder möchte ein Teil von dieser Energiewende sein und möchte auch daran partizipieren können, eigenen Strom zu erzeugen, und mit diesen und den Klimawandelanpassungsmaßnahmen, die auch nochmal von den Ortsbeiräten kommen.

Hier hat die Landesregierung wirklich ein tolles Programm aufgesetzt. Wir wissen in der Kommune bei solchen Dingen sehr gut, wie wir diese Mittel verwenden können und wie wir die zum Wohle der gesamten Stadt einsetzen können. Und wir sind hier nicht an so starke Förderrichtlinien gebunden, wie wir das von anderen Programmen kennen. Und da gehört der Regierung in Mainz auch ein Dankeschön, dass sie hier den Weg für die Kommunen geöffnet hat.

Ich denke, insgesamt ist es ein klasse Programm! Und jetzt müssen wir nur schauen, dass wir's auch schnell und zügig bis 2026 alles verbaut bekommen, was in unseren Anträgen steht. Weil das ist die Frist, die uns der Gesetzgeber hier gegeben hat.

Von daher stimmen wir sehr gerne diesem Vorschlag der Verwaltung zu und freuen uns auch, dass er sich nicht im Kleinklein abgearbeitet hat, was es natürlich auch hätte machen können aufgrund der Vielzahl der Vorschläge. Vielen Dank.

Thorsten Kretzer
Sprecher für Energie und Wohnen