26.10.10 –

Es ist nun ungefähr ein Jahr her, dass das „Bündnis für Trier" bestehend aus SPD, GRÜNE und FDP begonnen hat, die in einem Bündnisvertrag festgelegten Ziele für eine andere Stadtpolitik umzusetzen. Im Stadtvorstand gibt es nun eine breite Unterstützung für Oberbürgermeister Klaus Jensen. Die im Bündnisvertrag festgehaltenen Vereinbarte Themen und Schwerpunkte für das erste Jahr wurden angegangen. Die Bilanz kann sich sehen lassen. Ich möchte hier nur einige wesentliche Punkte nennen.

• Das Schulkonzept steht kurz vor dem Abschluss. Die grüne Bürgermeisterin Angelika Birk hat mit einer bemerkenswerten Energieleistung die Diskussion wieder in Gang gebracht und sie wird sie zielstrebig zu einem erfolgreichen Ende führen.

• Umweltrelevante Themen werden zukünftig dezernatsübergreifend bearbeitet. Ein entsprechender Antrag des Bündnisses Unser Antrag ist in Vorbereitung und wird noch in diesem Jahr in den Rat eingebracht werden.

• Dass Bündnis hat in einem Antrag im Stadtrat die Erstellung eines Wohnraumkonzeptes für Trier auf den Weg gebracht, erste Umsetzungsschritte wurden von der Verwaltung schon getan.

• Ein Antrag des Bündnisses, der zum Ziel hat die Dachflächen in Trier für eine Nutzung durch Photovoltaik (Stromerzeugung durch Sonne) besser zu nutzen, wurde vom Rat angenommen. In der Energieversorgung haben die Stadtwerke im Wissen einer unterstützenden Mehrheit des Ampelbündnisses die Erzeugung von umweltfreundlichem Strom weiter voran getrieben.

• Zukünftig müssen bei Investitionsvorlagen die Folgekosten ausgewiesen werden. Um Investitionen mit ihrer ganzen Tragweite überblicken zu können, ist es wichtig auch die in den kommenden Jahren entstehenden Folgekosten zu betrachten. Diese Direktive ist auf Antrag des Bündnisses beschlossen worden. Das Theater hat als Konsequenz eines Bündnisantrages den Auftrag, das Angebot an Eintrittskarten zu Gunsten preiswerterer Angebote zu erweitern.

Aber Anträge und Beschlüsse sind nur ein Baustein in der Steuerung städtischer Entwicklung. Die Tatsache, dass sich nach der Kommunalwahl 2009 eine politische Mehrheit jenseits von CDUBM gebildet hat, die sehr klar und deutlich den Richtungswechsel beschrieben und verbindlich vereinbart hat, führt auch zu einem anderen Denken und Arbeiten in der Verwaltung insgesamt.

Dass sich das „Bündnis für Trier" als stabile und handlungsfähige politische Mehrheit erwiesen hat, mag einigen gar nicht gefallen. Das ist im politischen Leben normal und notwendig. Es ist aber schon spaßig, dass gerade die, die mit dem Wahlspruch „Raus aus den Hinterzimmern" die WählerInnen gewinnen wollten, sich nun darüber mokieren, dass Diskussionen offen geführt werden und unterschiedliche Auffassungen auch deutlich werden können. Daran muss man sich wohl erst mal gewöhnen.

Gerd Dahm