Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitglieder der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste im Saal und an den Bildschirmen. Selten ist so deutlich geworden, wie, unsere Demokratie, unsere Freiheit und der Sozialstaat bedroht sind durch Rechtsextreme und Neonazis. Und am…
Die Stadt Trier will die Demokratie ihrer Bürger*innen stärken und die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere Stimmen“ unterzeichnen. Wir sind froh und dankbar über die breite Zustimmung zum Ampelantrag mit den Fraktionen SPD und FDP. Denn Städte sind Orte der Menschenrechte.…
Gelegentlich macht die politische Ebene den Fehler, ihre Position unglücklich zu formulieren, so dass etwas zu viel Interpretationsspielraum bleibt. Meist merkt man das erst dann, wenn man sieht, was in der Presse geschrieben wird, und man sich denkt: „Da hab ich doch ganz…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratskolleg*innen der demokratischen Ratsfraktionen, sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, sehr geehrte Bürger*innen am Offenen Kanal und hier im Saal, der Haushalt ist das Kernelement des Verwaltungshandelns…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP bitten darum, den gemeinsamen Antrag „Maßnahmen zur Busbeschleunigung im Stadtgebiet“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrats am 31. Januar 2024 zu setzen. Der Stadtrat möge…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 31.01.2024 stellen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadt Trier unterzeichnet die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP bitten darum, den gemeinsamen Antrag „Exhaus-Sanierung bis 2030 – Prüfen von Möglichkeiten“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrats am 31.1.2024 zu setzen. Der Stadtrat möge…
Seit fast drei Jahren hat der Architektur- und Städtebaubeirat (ASB) nicht mehr getagt. Nachdem die Ämter, die sich mit den Themen „Bauen“ beschäftigten, auf mehrere Dezernate verteilt wurden, fühlte sich niemand im Stadtvorstand für den ASB verantwortlich. Fast hatte es den…
Als am 8. Januar die Bäuerinnen und Bauern auf den Straßen demonstrierten, ging es nicht nur um steuerliche Subventionen. Vielmehr fühlte sich ein wichtiger Berufsstand nicht ernstgenommen, ihre Arbeit nicht entsprechend wertgeschätzt. Und es ging darum, dass man ihre Tätigkeit…
Im vergangenen Jahr sind einige Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umgesetzt, getestet beziehungsweise geplant worden. Der Wegfall von Parkplätzen oder Fahrspuren hat bei Bürgerinnen und Bürgern und manch anderer Fraktion nicht nur Zustimmung hervorgerufen, sondern auch massive…
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Montags 18.00 Uhr
Angemeldete Nichtmitglieder sind willkommen
Nun im April 2019 sind es nur noch wenige. Aber auch hier heißt es weiter die Gefährdung von Fußgehenden beobachten. Der Bahnhof ist immer noch dabei.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Mit unserer Wahlkampftour waren Robert Habeck und Annalena Baerbock seit Anfang Januar in über 40 Städten in ganz Deutschland. Beim letzten [...]
Mit unserer Regierungsarbeit der letzten drei Jahre haben wir bereits wichtige Erfolge im Bürokratieabbau erzielt. Doch wir sind noch nicht am [...]
Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und [...]