Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktion hier im Saal, sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause an den Bildschirmen. Dieser Antrag erfindet das Rad nicht neu. Aber ab und zu muss man das wieder…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitglieder der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste im Saal und an den Bildschirmen. Selten ist so deutlich geworden, wie, unsere Demokratie, unsere Freiheit und der Sozialstaat bedroht sind durch Rechtsextreme und Neonazis. Und am…
Die Stadt Trier will die Demokratie ihrer Bürger*innen stärken und die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere Stimmen“ unterzeichnen. Wir sind froh und dankbar über die breite Zustimmung zum Ampelantrag mit den Fraktionen SPD und FDP. Denn Städte sind Orte der Menschenrechte.…
Gelegentlich macht die politische Ebene den Fehler, ihre Position unglücklich zu formulieren, so dass etwas zu viel Interpretationsspielraum bleibt. Meist merkt man das erst dann, wenn man sieht, was in der Presse geschrieben wird, und man sich denkt: „Da hab ich doch ganz…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratskolleg*innen der demokratischen Ratsfraktionen, sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, sehr geehrte Bürger*innen am Offenen Kanal und hier im Saal, der Haushalt ist das Kernelement des Verwaltungshandelns…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP bitten darum, den gemeinsamen Antrag „Maßnahmen zur Busbeschleunigung im Stadtgebiet“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrats am 31. Januar 2024 zu setzen. Der Stadtrat möge…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 31.01.2024 stellen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadt Trier unterzeichnet die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP bitten darum, den gemeinsamen Antrag „Exhaus-Sanierung bis 2030 – Prüfen von Möglichkeiten“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrats am 31.1.2024 zu setzen. Der Stadtrat möge…
Seit fast drei Jahren hat der Architektur- und Städtebaubeirat (ASB) nicht mehr getagt. Nachdem die Ämter, die sich mit den Themen „Bauen“ beschäftigten, auf mehrere Dezernate verteilt wurden, fühlte sich niemand im Stadtvorstand für den ASB verantwortlich. Fast hatte es den…
Als am 8. Januar die Bäuerinnen und Bauern auf den Straßen demonstrierten, ging es nicht nur um steuerliche Subventionen. Vielmehr fühlte sich ein wichtiger Berufsstand nicht ernstgenommen, ihre Arbeit nicht entsprechend wertgeschätzt. Und es ging darum, dass man ihre Tätigkeit…
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Montags 18.00 Uhr
Angemeldete Nichtmitglieder sind willkommen
Nun im April 2019 sind es nur noch wenige. Aber auch hier heißt es weiter die Gefährdung von Fußgehenden beobachten. Der Bahnhof ist immer noch dabei.
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]