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Ausgewählte Kategorie: Soziales
Das Aktionsbündnis „Exhaus bleibt“ hat in seiner Pressemitteilung vor 3 Tagen behauptet, „dass das Nutzungskonzept fürs das Exhaus schon in Sack und Tüten ist. Zwei Drittel des riesigen Gebäudes sollen an einen Investor verscherbelt werden!“ Diese Behauptung entbehrt jeglicher…
Gute Nachricht für junge Menschen in der Stadt Trier: Die Skater*innen können an ihrem Wunschstandort in Trier-West bleiben, und zugleich wird die Jugendarbeit im Stadtteil vorangebracht. Wir freuen uns, dass der Vorstoß unserer GRÜNEN Stadtratsfraktion zum Erhalt der…
Gute Nachricht für junge Menschen in der Stadt Trier: Die Skater*innen können an ihrem Wunschstandort in Trier-West bleiben, und zugleich wird die Jugendarbeit im Stadtteil vorangebracht. Wir freuen uns, dass der Vorstoß unserer GRÜNEN Stadtratsfraktion zum Erhalt der…
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Mitglieder der demokratischen Stadtratsfraktionen, liebe Gäste, gäbe es in Trier keine Solidarkarte, spätestens jetzt müssten wir sie einführen. Es ist aber gut, dass wir sie bereits 2020 eingeführt haben. Wir alle merken, wie die…
Liebe Demokrat*innen hier im Sitzungssaal und zu Hause an den Bildschirmen, der Redebeitrag der antragstellenden CDU-Fraktion war gerade schon sehr aufschlussreich, weil es im Prinzip das belegt, was wir uns bei diesem Antrag gedacht haben: Es ist ein ganz klarer…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Stadtrates am 6. März 2024 liegt der Antrag „Bezahlkarte für Asylbewerber“ von der CDU-Fraktion vor. Hiermit reichen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP den gemeinsamen Ersetzungsantrag mit dem…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP bitten, den gemeinsamen Antrag „Sukzessive Ausweitung der Solidarkarte auf den ÖPNV“ auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 06.03.2024 zu setzen. Der Stadtrat möge…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitglieder der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste im Saal und an den Bildschirmen. Selten ist so deutlich geworden, wie, unsere Demokratie, unsere Freiheit und der Sozialstaat bedroht sind durch Rechtsextreme und Neonazis. Und am…
Gelegentlich macht die politische Ebene den Fehler, ihre Position unglücklich zu formulieren, so dass etwas zu viel Interpretationsspielraum bleibt. Meist merkt man das erst dann, wenn man sieht, was in der Presse geschrieben wird, und man sich denkt: „Da hab ich doch ganz…
Gelegentlich macht die politische Ebene den Fehler, ihre Position unglücklich zu formulieren, so dass etwas zu viel Interpretationsspielraum bleibt. Meist merkt man das erst dann, wenn man sieht, was in der Presse geschrieben wird, und man sich denkt: „Da hab ich doch ganz…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]