Ausgewählte Kategorie: Finanzen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Begriff "postfaktisch" ist zum "Wort des Jahres" 2016 gekürt worden. Es bedeutet, dass es in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen zunehmend um Emotionen anstelle von Fakten geht. Insofern…
Sehr geehrte Damen und Herren, weshalb behandeln wir heute diese Vorlage? Wie mehrfach von OB Leibe öffentlich erklärt, hat das Theater Trier in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 jeweils ein Minus von ca. 1,3 Mio Euro zu verzeichnen. Wie ist das zu erklären?
Die Trierer Grünen stehen der Absicht dem Intendanten einen kfm. Direktor an die Seite zu stellen positiv, der neuen Leitungsstruktur aber sehr skeptisch gegenüber. Zusätzlicher kaufmännischer Sachverstand ist immer zu begrüßen, aber er wird die Finanzprobleme des Theaters…
„Die Position des Verwaltungsdirektors im Theater wieder zu besetzen ist absolut richtig“, erklärt Petra Kewes kulturpolitische Sprecherin. „Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat bereits wiederholt gefordert Herrn Sibelius eine Finanzfachkraft zur Seite zu stellen:…
Das Landesgesetz über den Brand und Katastrophenschutzgesetz gibt vor, wie viel Personal, Fahrzeuge, Geräte und Gebäudeflächen die Stadt Trier braucht um den ebenfalls vom Land festgelegten Aufgaben zu erfüllen. Dazu zählt natürlich in erster Linie der Brandschutz, aber auch…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, heute liegt uns der 1. NachtragsHH für die HH-Jahre 2015 und 2016 vor. Dieser sprengt alle Rahmen verglichen mit bisherigen NachtragsHH, und deshalb ist es besonders wichtig sich damit zu befassen. Als…
Ja; Europa, Bund, Land und Stadt stehen vor einer großen Herausforderung. Was mich bei der aktuellen Lage zuversichtlich stimmt, ist der große Konsens der Willigen in unserer Gesellschaft. Menschen die sagen: „Wir schaffen das und ich will dabei mithelfen.“ Als Optimist und…
Früher war die Gleichberechtigung der Geschlechter kein Thema: Die Frau blieb zu Hause und kümmerte sich um Haushalt und Kinder, die Männer gingen arbeiten und trafen die Entscheidungen in Wirtschaft und Verwaltung. Entsprechend wurden Geld und Einfluss verteilt. Mittlerweile…
Zunächst einige grundsätzliche Anmerkungen: Wir als gewählte Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerschaft, wir sind gewählt um unser Programm, unsere Vorstellungen umzusetzen. Und was erwartet uns alle in den Haushaltsberatungen: uns erwartet eher eine Art „Sparverein“. …
Herr Oberbürgermeister Jensen beantwortete die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2013 zum Thema „Kommunaler Finanzausgleich: Schlüsselzuweisungen" im Steuerungsausschuss wie folgt: Ich habe in meiner Funktion als Oberbürgermeister und auch als Vorsitzender…
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Nun im April 2019 sind es nur noch wenige. Aber auch hier heißt es weiter die Gefährdung von Fußgehenden beobachten. Der Bahnhof ist immer noch dabei.
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]