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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
Unsere Fraktion wollte mit diesem Änderungsantrag dem Antrag der FDP-Fraktion eine stärkere soziale Komponente zufügen; der . Dies wurde mit 15 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Nach unserem Vorschlag sollte der Antrag geändert werden in:
Der Stadtrat beschloss bei 27 Ja-Stimmen und 18 Nein-Stimmen die von unserer Fraktion beantragte Resolution 'Für eine nachhaltige Verkehrspolitik - Moselaufstieg Nein danke!'.
Resolution angenommen mit Stimmen der SPD, Die Linke und uns Resolution für die Stadtratssitzung am 26.09.2019 Für die Sitzung des Stadtrats am 26.09.2019 hat die Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN eine Resolution unter dem Titel „Für eine nachhaltige Verkehrspolitik –…
Mobilität | Pressemitteilung | Resolutionen | Stadtratsfraktion | Umwelt
Antrag modifiziert angenommen mit wenigen Enthaltungen Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, zum „Modellvorhaben als Leuchttürme des Radverkehrs“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein E-Bike-Fahrradverleihsystem sowie…
Verweis in den Ausschuss Dez. IV Der Stadtrat möge die Verwaltung auffordern: 1. Im Bereich des Wissenschaftsparks und der Gesundheitseinrichtungen wird die Parkraumbewirtschaftung sofort und flächendeckend umgesetzt. Die EGP wird aufgefordert ebenfalls eine…
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