„Dass die neue Gebührensatzung in der Bevölkerung auf Unmut stößt, ist verständlich. Doch bei genauerer Betrachtung muss die Erhöhung nicht so gravierend ausfallen, wie es auf den ersten Blick erscheint“, so Richard Leuckefeld, Vertreter der Grünen im Zweckverband der A.R.T.

13.08.19 –

Die A.R.T. ist auf dem richtigen Weg!

„Dass die neue Gebührensatzung in der Bevölkerung auf Unmut stößt, ist verständlich.

Doch bei genauerer Betrachtung muss die Erhöhung nicht so gravierend ausfallen, wie es auf den ersten Blick erscheint“, so Richard Leuckefeld, Vertreter der Grünen im Zweckverband der A.R.T.

Im Vergleich zur jetzigen Gebühr greift die Erhöhung bei den üblichen Restmülltonnen erst aber der 17. Entleerung, d.h. verzichtet man im Jahr auf 10 Entleerungen hat man kaum Mehrkosten.

Wichtiger aber ist – so Leuckefeld – dass sich die Gebühren erstmals nach dem Verursacherprinzip richten.

Wer wenig Restabfall erzeugt, zahlt weniger als zuvor. Damit folgt die A.R.T. einer alten Forderung der Grünen, mit Hilfe der Gebühren eine Müllvermeidungsstrategie zu entwickeln.

Einsparungen sind gut möglich, werden aber von einem großen Teil der Bevölkerung noch nicht ausreichend genutzt. Separate Entsorgung von Glas, Papier, Biomüll, gelber Sack, Grünschnitt, Sonderabfall, Sperrgut wird ohne Mehrkosten angeboten.

Auch beim Einkauf kann man viel an Verpackungsmüll sparen. Beispielhaft sei genannt, dass Wurst, Fleisch oder Käse ohne Plastikverpackungen an der Bedienungstheke, direkt beim Metzger oder auf dem Wochenmarkt eingekauft werden kann. Gemüse und Obst

kann im eigenen Beutel transportiert werden. Immer mehr Supermärkte bieten bei steigender Nachfrage unverpackte Sortimente an. Auch hat sich in Trier bereits ein Unverpackt-Laden etabliert.

Berücksichtigt man alle diese Möglichkeiten bliebe für die graue Resttonne nicht mehr viel übrig.

Nachbesserungen beim Biomüll und dem Hol- und Bringservice!

Allerdings muss die A.R.T. beim Biomüll noch nachbessern, so Leuckefeld. Hier gibt es noch zu große Lücken im Sammelsystem. Nachbesserungen forderten die Grünen in der Zweckverbandsversammlung der A.R.T. - auch für den Hol- und Bringservice bei den grauen Tonnen.

Diese Dienstleistung gibt es nur in der Stadt Trier.  Sie soll in Zukunft 40,-€ jährlich kosten und nur in der Verbindung  mit einer 14tägigen Entleerung angeboten werden.

Nachteilig ist dies vor allem für ältere Mitbürger und Menschen mit Behinderung. Die Grünen regen an, zusammen mit dem Seniorenbeirat und dem Beirat für Menschen mit Behinderung eine Lösung zu finden.

Ebenso ist die A.R.T. gefordert beim Windelmüll zusätzliche Entsorgungsmöglichkeiten anzubieten bzw. Alternativen zur Plastikwindel aufzuzeigen.

Alles dies kann außerhalb der zu verabschiedenden Gebührensatzung geschehen.

Entscheidungsreif!

Seit 2017 befasst sich die Verbandsversammlung in zahlreichen Sitzungen mit der Neuausrichtung der A.R.T. und den damit verbundenen Satzungsänderungen. Daran waren auch zahlreiche externe Fachleute beteiligt.

Die Vertreter der Trierer SPD haben an dieser Debatte kritisch, aber konstruktiv teilgenommen und die entsprechenden Beschlüsse mit getragen. Nun soll dies alles Makulatur sein?

Die Grünen  haben  Verständnis für eine Debatte im Trierer Stadtrat zu diesem Thema. Besonders dem Informationsbedürfnis der kleineren Fraktionen, die nicht in der Verbandsversammlung vertreten sind, sollte Rechnung getragen werden. Auch gegen eine Bürgerversammlung ist nichts einzuwenden – so Leuckefeld.

Dies alles muss aber in einem Zeitrahmen erfolgen, die eine Beschlussfassung nicht be- oder verhindert. Deshalb haben die Grünen in einem Schreiben an den Oberbürgermeister

dafür plädiert, dass von Seiten der Verwaltung eine Beschlussvorlage in der Stadtratssitzung am 29.08.2019 zur Abstimmung gebracht wird - siehe dazu Anlage – Schreiben an den Oberbürgermeister.

Am 17. September steht die endgültige Beschlussfassung in der  A.R.T. Verbandsversammlung an. Die Kreistage haben bis zu diesem Termin ihre Entscheidungen getroffen. 

Sollte der Stadtrat 29.08. keine Entscheidung treffen, müsste eine Sondersitzung bis zum 16.09. erfolgen. Diesen zeitlichen und finanziellen Aufwand hält die Stadtratsfraktion von B90/Die Grünen nicht für nötig.

„Insgesamt aber gilt, so wie bisher kann es nicht weiter gehen. Wir müssen von den Müll- und Plastikbergen runter“ so Leuckefeld.

Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere Pressemitteilung in Ihrer Berichterstattung berücksichtigen könnten.

Richard Leuckefeld