Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
Im April 2006 stellte unsere Fraktion bereits einen Antrag der einstimmig beschlossen wurde. Der Beschlusstext lautete: „Der Stadtvorstand wird aufgefordert zu prüfen, ob eine kommunale Verfassungsbeschwerde im Hinblick auf die Verfassungsmäßigkeit des…
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 02.02.2011 ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, Landesgesetze, die seit Inkrafttreten des Konnexitätsprinzips in Rheinland-Pfalz…
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 02.02.2011 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Rat der Stadt Trier fordert die Landesregierung auf, die in der Trierer Dasbachstraße untergebrachte Landesunterkunft für…
Die Worte "Bitte und Danke" betrachte ich als alltägliche "freiwillige Leistung", die nichts kostet.Nicht jedem kommen diese Worte als Anerkennung oder Höflichkeitsbezeugung über die Lippen. Aber es gibt auch viele andere Bürger/innen, die "freiwillige Leistungen" wie…
Demokratie/Teilhabe | Finanzen | Kinder/Jugend/Familie | Kultur | Rathauszeitung | Soziales | Stadtratsfraktion
Geht es Ihnen auch so: das schmuddelige Wetter da draußen steigert Ihre Lust auf eine Reise in den Süden? Wenn Sie die Gelegenheit haben, Ihren Wunsch in die Tat umzusetzen, achten Sie auf die Qualität Ihres Reisebüros! Nicht empfehlen kann ich das sogenannte „Ausreisezentrum"…
Haltestelle „Kohlenstraße" Richtung Tarforst: Ein hoher, rutschiger Schneewall erschwert tagelang den Ausstieg aus dem Bus, während Wege und Straßen geräumt sind. Das ist äußerst gefährlich, besonders für mobilitätsbehinderte Menschen. Auch an anderen ÖPNV-Haltestellen gab es…
Inklusion | Mobilität | Rathauszeitung | Sicherheit | Stadtratsfraktion
„Bereiten Sie ihre Tochter auf die Arbeitswelt vor. Geben Sie ihr weniger Taschengeld als ihrem Sohn." So lautet der Slogan der Britischen Equal Opportunities Commission. Und er ist in Deutschland genauso realistisch wie in Großbritannien. Mädchen haben eine bessere…
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 14.12.2010 abgelehnt. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stabsstelle „Umweltsteuerung“ im Dezernat 1 einzurichten und…
...Stabsstelle „Umweltsteuerung": Umweltschutz ist eine Querschnittaufgabe: also viel mehr, als die Berücksichtigung der Umwelt bei Bauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen. Unsere Umwelt braucht einen Anwalt. Derzeit gibt es keine Verwaltungsmechanismen, die für frühzeitiges…
Bei Baumaßnahmen, bei denen mehr als drei Wohnungen entstehen, fordert die Landesbauordnung auf dem Grundstück Spielplätze für Kleinkinder herzurichten. Für Bauherren besteht die Möglichkeit sich stattdessen an den Kosten eines öffentlichen Spielplatzes in unmittelbarer Nähe zu…
Kinder/Jugend/Familie | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]