Für eine humane Flüchtlingspolitik

Für eine humane Flüchtlingspolitik und die Evakuierung der Lager in Deutschland und den griechischen Inseln haben Aktivist*innen von Coloured Rain im Mai in Trier mit einem dreiwöchigen Hungerstreik demonstriert. Foto: Mechthild Schneiders

Auch in Trier haben sich Aktivist*innen der deutschlandweiten politischen Organisation „Coloured Rain“ angeschlossen. Diese fordern unter anderem die Evakuierung der Flüchtlinge in griechischen Geflüchtetenlagern, ein menschenwürdiges Landesaufnahmeprogramm und mehr humanitäre und finanzielle Unterstützung für Geflüchtete (Foto unten: Grüne). Der Stadtrat hat durch zwei wesentliche Resolutionsbeschlüsse und dem Beitritt zum Bündnis „Sichere Häfen“ deutlich gemacht:

• Flüchtlinge sind in Trier willkommen. Dieses Bündnis dient den Kommunen zur Vernetzung, um aktiv an einer menschenrechtskonformen Migrationspolitik zu arbeiten: „Die Bündnisstädte verstehen sich als humanitäre Wertegemeinschaft mit hoher Kompetenz für die Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen.“
• Weiterhin sieht sich Trier in der Lage, Geflüchtete aufzunehmen, und hat ungenutzte Plätze, die jedoch mangels Handelns auf Bundesebene nicht zum Einsatz kommen.

Eine Grünen-Forderung, die unter anderem auch die Aktivist*innen stellen, ist die möglichst schnelle dezentrale Unterbringung der aufgenommenen Flüchtlinge, um die Inklusion zu verbessern. Wir begrüßen es, dass die Trierer Verwaltung dies bestmöglich umsetzt und Geflüchteten schnell nach der Zeit in der Jägerkaserne ein eigenes Zuhause ermöglicht.

Lara Tondorf

Bündnis 90/Die Grünen