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Ausgewählte Kategorie: Planen/Bauen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 01.09.2011 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat begrüßt die Absicht der Verwaltung, zukünftig einen „GenderCheck“ im Rahmen der Bauleitplanung gesondert in der…
Anträge | Finanzen | Gender | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
Mit der BauGB Novelle von 2004 wurde vom Gesetzgeber erstmals ausdrücklich der Wille zur Umsetzung genderorientierten Planens festgelegt. So heißt es jetzt in § 1 Abs. 6 BauGB unter der durch die Novellierung 2004 erweiterten Nr. 3: „Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind…
Finanzen | Gender | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
...titelt der Volksfreund in seiner Berichterstattung über das PPP-Projekt Südbad.Dies ist nicht verwunderlich, denn in der Vergangenheit wurde in verschiedenen Ausschüssen zahlreiche Fragen zu diesem Projekt gestellt. Die Antworten können den Widerspruch zwischen den Aussagen…
Finanzen | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Sport | Stadtratsfraktion
Die Bebauung des ehemaligen Parkgeländes Herz-Jesu Krankenhaus: Sie fügt sich viel zu massiv und unsensibel in den Altbestand ein. Dies ist wohl einer angestrebten Gewinnmaximierung zu verdanken. Unser Wunsch: Endlich eine Vertretung im Aufsichtsrat der GBT. Die Stadt ist…
Keine Frage, der Stau auf der Bitburger Straße kostet tagtäglich Zeit und Nerven. Nun soll sie um eine Spur verbreitert werden. Zusätzlich wird eine andere Verkehrsführung auf der Kaiser-Wilhelm-Brücke geprüft.Diese Maßnahmen sind Abführmittel, die zur Verstopfung führen. Sie…
Mobilität | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Bei Baumaßnahmen, bei denen mehr als drei Wohnungen entstehen, fordert die Landesbauordnung auf dem Grundstück Spielplätze für Kleinkinder herzurichten. Für Bauherren besteht die Möglichkeit sich stattdessen an den Kosten eines öffentlichen Spielplatzes in unmittelbarer Nähe zu…
Kinder/Jugend/Familie | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 16.11.2010 ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung erstellt ein Kataster der Leerflächen, Brachen und Gebäudeleerstände,…
Die Stadt beabsichtigt in naher Zukunft die ehemalige Kaserne Castelnau an die Entwicklungsgesellschaft Petrisberg zu verkaufen, damit diese das Gebiet zukunftsweisend entwickelt und veräußert. Die Ratsfraktion der Grünen hat in einer ihrer letzten Sitzungen ihre eigenen…
Im Stadtteil Pfalzel wurde die Schlecker-Filiale geschlossen. Die Gemeinnützige Baugenossenschaft Pfalzel e.G. hat die Immobilie zwischenzeitlich gekauft und plant dort Wohnungen. Die Vernichtung von Laden-Infrastruktur ist dann nicht mehr rückgängig zu machen. Nicht im Sinne…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]