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Zur Frage der Terminierung der Wahlen zum Trierer Oberbürgermeisteramt nehmen Vorstand und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung:
Vor einem Jahr hat die Grüne Ratsfraktion dem Haushaltsentwurf zugestimmt. Nicht weil er richtungsweisend war, sondern weil er notwendig war. Die Rahmenbedingungen waren aufgrund der Corona-Pandemie ganz anderes als je zuvor. Damals hat der Rat für Investitionsmaßnahmen, trotz…
Der Stadtrat Trier hatte es bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 mit einem Kuriosum zu tun. Der Oberbürgermeister hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, von dem er behauptete, er sei so von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) des Landes nicht…
Der Architektur- und Städtebaubeirat (ASB) leistet eine hervorragende Arbeit. Er hat im Dialog mit Investoren und deren Architekten viele Verbesserungen erreicht, einige Bausünden verhindert. Während ihm oft kleine, private Bauvorhaben zur Beratung vorgelegt werden, scheut sich…
Ein erster Schritt zur Stärkung der Freien Szene und einem verbesserten Raumangebot in Trier ist gemacht. Die für das Frühjahr 2022 geplante Wiederbelebung der „Grünen Rakete“ im Palais Walderdorff ist allerdings zeitlich nur auf zwei Jahre befristet. Wir müssen nun schon Ideen…
2024 wird der Westbahnhof eröffnet, Personenzüge fahren endlich wieder auf der Westtrasse. Menschen aus Wittlich, Hetzerath, Föhren, Schweich werden mit dem Zug kommen, am neuen Westbahnhof aussteigen, über die Römerbrücke laufen und von dort aus weiter in die Innenstadt. Für…
Mit großer Verwundung nimmt die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen die im TV-Artikel „Grundschule Quint: Sanierung nicht in Sicht“ (03.01.2022) geäußerten Behauptungen vom „SPD-Chef“ Sven Teuber und den Kommentar von Frau Wolff zur Kenntnis: Die Behauptung, dass…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]