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Ausgewählte Kategorie: Planen/Bauen
„Ich hoffe nicht, dass Facebook vierte Gewalt wird". Diese Äußerung von mir in der letzten Stadtratssitzung sorgte im Nachhall für eine lebhafte Diskussion.Hintergrund war eine Abstimmung auf Facebook zum Erhalt der Tankstelle in der Ostallee. Obwohl diese Abstimmung auf…
Demokratie/Teilhabe | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 17.11.2011 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, an der Kreuzung Wasserweg / Franz-Georg-Straße einen Kreisverkehr einzurichten. Entsprechende…
Die Diskussion um den Erhalt der Tankstelle in der Ostallee hat viele Gemüter erregt. Die Argumentation der Befürworter basiert auf falschen Zahlen und Behauptungen: Niemals war die Rede davon, die Tankstelle für einen Radweg aus dem Weg zu räumen. Die in den Raum gestellten…
Mobilität | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
Viel ist es nicht, was unsere Baudezernentin bislang an Positivem bewirkt hat, aber nun muss ich einräumen: Sie hat immerhin erreicht, dass ich dabei bin, eine einmal eingenommene Haltung zu überdenken! Immerhin!Und das kommt so: Eigentlich geht es ja nicht, dass ich als GRÜNER…
Finanzen | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 01.09.2011 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat begrüßt die Absicht der Verwaltung, zukünftig einen „GenderCheck“ im Rahmen der Bauleitplanung gesondert in der…
Anträge | Finanzen | Gender | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
Mit der BauGB Novelle von 2004 wurde vom Gesetzgeber erstmals ausdrücklich der Wille zur Umsetzung genderorientierten Planens festgelegt. So heißt es jetzt in § 1 Abs. 6 BauGB unter der durch die Novellierung 2004 erweiterten Nr. 3: „Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind…
Finanzen | Gender | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
...titelt der Volksfreund in seiner Berichterstattung über das PPP-Projekt Südbad.Dies ist nicht verwunderlich, denn in der Vergangenheit wurde in verschiedenen Ausschüssen zahlreiche Fragen zu diesem Projekt gestellt. Die Antworten können den Widerspruch zwischen den Aussagen…
Finanzen | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Sport | Stadtratsfraktion
Die Bebauung des ehemaligen Parkgeländes Herz-Jesu Krankenhaus: Sie fügt sich viel zu massiv und unsensibel in den Altbestand ein. Dies ist wohl einer angestrebten Gewinnmaximierung zu verdanken. Unser Wunsch: Endlich eine Vertretung im Aufsichtsrat der GBT. Die Stadt ist…
Keine Frage, der Stau auf der Bitburger Straße kostet tagtäglich Zeit und Nerven. Nun soll sie um eine Spur verbreitert werden. Zusätzlich wird eine andere Verkehrsführung auf der Kaiser-Wilhelm-Brücke geprüft.Diese Maßnahmen sind Abführmittel, die zur Verstopfung führen. Sie…
Mobilität | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Bei Baumaßnahmen, bei denen mehr als drei Wohnungen entstehen, fordert die Landesbauordnung auf dem Grundstück Spielplätze für Kleinkinder herzurichten. Für Bauherren besteht die Möglichkeit sich stattdessen an den Kosten eines öffentlichen Spielplatzes in unmittelbarer Nähe zu…
Kinder/Jugend/Familie | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
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