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Ausgewählte Kategorie: Rathauszeitung
In der letzten Woche titelte die Presse „Bürgerbeteiligung: Kommunen wehren sich“. Landkreistag, Städtetag sowie Gemeinde- und Städtebund hielten Liveübertragungen von Stadtratssitzungen, transparente Haushalte und Bürgerbegehren für überflüssig. Die Stadtratsfraktion Bündnis…
Gutachten, statistische Erhebungen, Befragungen, aber auch aufwendig gewonnene Geo-Daten, all das fließt in die täglichen Entscheidungen von Rat und Verwaltung mit ein. Daher ist es notwendig, diese Daten zu veröffentlichen, damit jede*r die Möglichkeit hat, sich selbst ein…
Demokratie/Teilhabe | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
Hallo Katja, Du bist Erzieherin, Konflikt-, Paar- und Elternberaterin, welche dieser Fähigkeiten wirst Du in Deiner neuen Aufgabe als Stadträtin am meisten brauchen? Na, auch in der Konfliktberatung geht es darum, sich die unterschiedlichen Seiten anzuhören, Sachlagen…
Alle leben auf einer Erde. Alle sind Menschen. Wir leben in Europa im Frieden. Krieg ist uns fern. Wir haben Wohnung, Nahrung und Kleidung. Heimatlosigkeit, Hunger und Kälte sind uns fern. Wir sind sozial und medizinisch abgesichert. Unsicherheit ist uns fern. Wir haben…
Demokratie/Teilhabe | Migration | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Ja; Europa, Bund, Land und Stadt stehen vor einer großen Herausforderung. Was mich bei der aktuellen Lage zuversichtlich stimmt, ist der große Konsens der Willigen in unserer Gesellschaft. Menschen die sagen: „Wir schaffen das und ich will dabei mithelfen.“ Als Optimist und…
Finanzen | Migration | Rathauszeitung | Soziales | Stadtratsfraktion
Beim 2. Fest des Karl-Marx-Viertels waren die Brückenstraße und Karl-Marx-Straße wieder einen Tag autofrei. Wie schön dieser Straßenzug ist, wie viele Baudenkmäler und gute Geschäfte sich dort aneinanderreihen, haben viele erst durch diese Verkehrsberuhigung bemerkt. Schade,…
Für die Stadt bedeutet der Flächennutzungsplan einen Kraftakt. Viele Stunden werden in der Verwaltung geprüft, gerechnet und geplant, unzählige Parameter fließen ein und Stellungnahmen müssen berücksichtigt werden. Aber auch die Fraktionen müssen viel Arbeit investieren,…
150 genehmigte mobile Werbeschilder haben wir in der Innenstadt. Die Dunkelziffer dürfte doppelt so hoch sein. Kaum einer nimmt ihren Inhalt war, sondern sie erweisen sich zunehmend als störend, nicht nur für Behinderte, sondern auch für eine gefälliges Ansehen der…
Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), in den §§ 90a, 903 und 959 ff, sowie im Tierschutzgesetz, in den §§ 1 und 3 heißt es: Fundtiere sind von der zuständigen Behörde zu verwahren und zu versorgen (Fundrecht in BGB §§ 960 ff). Durch § 90a BGB in Verbindung mit dem § 903 Satz 2…
Plötzlich war er da: klein, knallgelb und ziemlich verängstigt. An einem Montagabend kam ein kleiner Vogel in die Wohnung – ob die Katzen damit etwas zu tun hatten, kann ich nicht sagen. Jedenfalls war er plötzlich da. Die Katzen freuten sich sehr, gehört doch ein Vogel für sie…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]