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Ausgewählte Kategorie: Wahlen
Die 11 neu gewählten GRÜNEN Stadtratsmitglieder haben sich gestern zu ihrer ersten Sitzung als Fraktion getroffen. Der neue Fraktionsvorstand wurde gewählt: Unsere Spitzenkandidatin Nicole Helbig ist neue Fraktionsvorsitzende, Michael Lichter und Nancy Rehländer…
Die erste Grüne Oase mit Bänken und Tischen hat ihren Platz auf dem Viehmarktplatz gefunden. Lange haben wir GRÜNEN dafür gekämpft. Unser Ziel: Mehr Grün und mehr Sitzgelegenheiten in der Stadt und so auch eine bessere Aufenthaltsqualität. Gerade in der Innenstadt, in…
Die Stadt Trier will die Demokratie ihrer Bürger*innen stärken und die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere Stimmen“ unterzeichnen. Wir sind froh und dankbar über die breite Zustimmung zum Ampelantrag mit den Fraktionen SPD und FDP. Denn Städte sind Orte der Menschenrechte.…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 31.01.2024 stellen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadt Trier unterzeichnet die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere…
Soeben hat der Stadtrat unseren GRÜNEN Kandidaten Dr. Thilo Becker zum künftigen hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat IV – Planen, Bauen und Gestalten – gewählt. Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Anja Reinermann-Matatko gratuliert herzlichst – stellvertretend für die…
Zur Frage der Terminierung der Wahlen zum Trierer Oberbürgermeisteramt nehmen Vorstand und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung:
Der Stadtrat stellt am Freitag, 16. Juli, zwei Weichen für die Zukunft der Stadt Trier: Er wählt um 17 Uhr die Beigeordneten für das Dezernat III und das neu geschaffene Dezernat V. Wir Grünen hatten uns ein Umweltdezernat gewünscht – leider konnte die Mehrheit im Stadtrat dem…
Unsere Grüne Fraktion ist so stark wie nie: Als größte Fraktion werden wir nun die Ratsarbeit beginnen. Wir sehen unsere inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre in den Bereichen Umwelt, Klimaschutz, Mobilität und inklusive Stadtgesellschaft.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Beschluss vom 29.01.2019 hat das Bundesverfassungsgericht die in § 13 Nr. 2 und 3 Bundeswahlgesetz geregelten pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt (Az.: 2BvC 62/ 14). In § 2 Nr. 2 Kommunalwahlgesetz…
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Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]