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Ausgewählte Kategorie: Demokratie/Teilhabe
Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler, vorbereitet für den Stadtrat am 29.01.2019.
Beschlossen gegen die Stimmen der AFD-Fraktion "Solidarität mit aus dem Mittelmeer geretteten Menschen" Resolution der Stadtratsfraktionen: Grüne/CDU/SPD/UBT/FDP/LINKE/Piraten TEXT
In der letzten Stadtratssitzung stellte die AfD einen Antrag, die Trierer Schulen mit Defibrillatoren auszustatten. Der Einsatz dieser Geräte kann bei lebensbedrohlichen Herzflimmern Leben retten. Begründet hat sie diesen Antrag u.a. mit der stressbedingten Situation von…
... in den Stadtrat gewählt wurde, stand die Mauer noch und es gab noch kein Internet, es ist also ziemlich lange her, aber keine Angst, hier kommt nun keine Ausgabe von: „Onkel Marz erzählt, dass früher alles besser war.“ Mal abgesehen davon, dass das nicht stimmt, möchte ich…
Ich will hier nicht über Geschmack streiten, eher über Geschmacklosigkeit. Ob die Marx-Statue schön, hässlich oder was auch immer ist, derzeit egal. Viel interessanter ist, wie sie an ihren jetzigen Platz gekommen ist: Eigentlich hat alles damit angefangen...
„Wir freuen uns über das Engagement der Bürger und sind der Auffassung, dass nur ein mit einem Bürgerentscheid verbundener Wahlgang Klarheit über den mehrheitlichen Bürgerwillen in dieser Sachfrage schafft. Dies entspricht auch dem jahrzehntelangem Einsatz unserer Partei auf…
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Grüne vor Ort“ fanden eine Fraktionssitzung und der Kommunalpolitische Arbeitskreis der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“ im Dechant-Engel-Haus in Trier-West statt. Nach Jahren des Stillstands nimmt die Neugestaltung des Stadtteils an…
…lesen Sie bitte das Gesetz. Können Sie sich vorstellen, dass Ihre 20 jährige Tochter ins Altenheim muss? Komische Frage, denken Sie vielleicht. Aber es gibt Menschen, die genau dort untergebracht werden, wenn sie eine Behinderung haben, die dazu führt, dass sie…
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat hatte der Städtepartnerschaft mit der Maßgabe zugestimmt, dass auch die Menschenrechtslage in China immer wieder zum Thema gemacht wird. Deswegen hatten Bündnis 90/Die Grünen folgende Änderung in die Vorlage zur…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]