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Ausgewählte Kategorie: Reden
Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler, vorbereitet für den Stadtrat am 29.01.2019.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger im Saal oder an den Fernsehern, der hier heute vorgelegte Doppelhaushalt für die Jahre 2019/20 ist ein Beweis dafür, dass sich Engagement und…
Der Antrag der SPD freut und verwundert uns zugleich: Vor drei Jahren (17.11.2015) haben wir Grüne hier im Stadtrat beantragt bei neuen Bebauungsplänen mit Geschosswohnungsbau den Anteil des sozial geförderten Mietwohnungsbaus von 25 % auf 30 % zu erhöhen. Dieser Antrag…
Der Gemeinsame Antrag der GRÜNEN- und CDU-Fraktion auf Beibehaltung des Ortsbeiratsbudgets in Höhe von 400.000,- Euro wurde angenommen. Als erstes möchte unseren Änderungsantrag zur Streichung von Punkt 9 der Beschlussvorlage kurz begründen: Die Redebeiträge der Fraktionen im…
Die Argumente zum Pro und Contra eines Erhalts der Tankstelle in der Ostallee haben sich seit 2011 nicht geändert: Niemand würde heute auf die Idee kommen in eine Grünanlage eine Tankstelle zu bauen – geschweige diese zu genehmigen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Begriff "postfaktisch" ist zum "Wort des Jahres" 2016 gekürt worden. Es bedeutet, dass es in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen zunehmend um Emotionen anstelle von Fakten geht. Insofern steht…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Begriff "postfaktisch" ist zum "Wort des Jahres" 2016 gekürt worden. Es bedeutet, dass es in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen zunehmend um Emotionen anstelle von Fakten geht. Insofern…
Sehr geehrte Damen und Herren, weshalb behandeln wir heute diese Vorlage? Wie mehrfach von OB Leibe öffentlich erklärt, hat das Theater Trier in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 jeweils ein Minus von ca. 1,3 Mio Euro zu verzeichnen. Wie ist das zu erklären?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, heute liegt uns der 1. NachtragsHH für die HH-Jahre 2015 und 2016 vor. Dieser sprengt alle Rahmen verglichen mit bisherigen NachtragsHH, und deshalb ist es besonders wichtig sich damit zu befassen. Als…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]