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Ausgewählte Kategorie: Gesundheit
Niederschrift zur Sitzung des Steuerungsausschusses zu unserer mündlichen Anfrage zur Umsetzung der Corona-Bekämpfungsverordnung
Noch 24 Tage, dann können wir uns auf drei ganz besondere „Wochen pro Rad“ und auf viele (neue) Mitfahrer*innen freuen. Wir wissen, es ist eine schwierige Zeit. Dennoch wollen wir nicht trotz, sondern gerade wegen „Corona“ in die Pedale treten. Denn die vergangenen Wochen…
Für einige Familien bedeuten „Daheim bleiben“ und Kontaktsperre zu anderen der blanke Horror. Denn jetzt schaut niemand mehr hin, wenn häusliche Gewalt eskaliert. Die Grüne Stadtratsfraktion fordert deshalb die städtische Verwaltung auf, betroffenen Menschen zu helfen.
Ein Thema, das auch während der schwierigen Situation im Zusammenhang mit CoVID-19 nicht in Vergessenheit geraten sollte, ist die Information zu Schwangerschaftsabbrüchen und deren Durchführung.
Die Grüne Stadtratsfraktion unterstützt die vom Stadtvorstand beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus.
Bereits im Jahr 2013 wurde mit der Einführung des Notfallsanitätergesetzes das neue Berufsbild der Notfallsanitäter*in geschaffen. Die Notfallsanitäter*innen lösen den bisherigen Beruf des Rettungsassistenten ab und man erlaubt bzw. verlangt von ihnen aufgrund der hochwertigen…
Dieser Antrag wurde (gegen die Stimmen unserer Fraktion und der Fraktion Die Linke) von einer Mehrheit des Stadtrats abgelehnt: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Sprengstoffgesetzes sowie unter Anwendung der…
Dieser Antrag wurde von einer Mehrheit des Stadtrates (Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke) bei 16 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen) angenommen: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke Sehr geehrter Herr…
Die Antwort von Herrn Konz, dem Leiter der Pressestelle der Polizei, finden Sie hier
Änderungsantrag der SPD beschlossen: Verwaltung erarbeitet zunächst Stellungnahme, Diskussion Dezernatsausschuss IV Der Stadtrat möge beschließen:
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]