Flächennutzungsplan – Licht und Schatten

24.11.15 - Seit kurzem liegt der Aktenordner mit dem überarbeiteten Entwurf zum „Flächennutzungsplan Trier 2030“ auf dem Tisch. Im März dieses Jahres hatten wir gegen dessen verfrühte Offenlegung gestimmt und mit unseren Vorschlägen viele Verbesserungen erreicht. Einige Beispiele:  Der…

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Spielplatz oder Parkhaus?

17.11.15 - Das Top-Thema im Wahlkampf ist Sport. Wer hätte das gedacht? Weitere heiße Themen sind die oft bemängelten Zustände an Schulen, Integration und Kinderspielplätze. Vermutlich fällt erst beim letzten Punkt auf, dass es um die Wahl des Jugendparlamentes geht. Erst neulich las ich…

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Antrag: Anteil sozial geförderten…

13.11.15 - Geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen:  In Anbetracht der hohen Mietpreise im Trierer Stadtgebiet und dem sich derzeit durch die Flüchtlingsproblematik abzeichnenden Druck auf den Wohnungsmarkt  wird der im Stadtratsbeschluss vom 18.02.2014 festgelegte Anteil…

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Kakophonie von rechts

10.11.15 - Die Bewältigung des Ansturmes von Flüchtlingen und Schutzsuchenden ist eine Herkulesaufgabe. Wir haben aber in diesem Land schon schwierigere Aufgaben bewältigt, wenn man an die Integration der Vertriebenen oder die Wiedervereinigung denkt: Voraussetzung dieser Erfolge war aber…

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Bürgerbeteiligung

03.11.15 - In der letzten Woche titelte die Presse „Bürgerbeteiligung: Kommunen wehren sich“. Landkreistag, Städtetag sowie Gemeinde- und Städtebund hielten Liveübertragungen von Stadtratssitzungen, transparente Haushalte und Bürgerbegehren für überflüssig. Die Stadtratsfraktion Bündnis…

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Transparenz: städtische Daten offenlegen

20.10.15 - Gutachten, statistische Erhebungen, Befragungen, aber auch aufwendig gewonnene Geo-Daten, all das fließt in die täglichen Entscheidungen von Rat und Verwaltung mit ein. Daher ist es notwendig, diese Daten zu veröffentlichen, damit jede*r die Möglichkeit hat, sich selbst ein…

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Ausstieg aus den Kohlelieferverträgen längst…

18.10.15 - Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt den Vorschlag der Geschäftsführung der SWT Versorgungs-GmbH zum Ausstieg aus dem Stromliefervertrag des Kohlekraftwerks Hamm. Dass Herr Dr. Hornfeck endlich bereit ist, die Konsequenzen aus der katastrophalen Fehlentscheidung des Jahres 2008 zu…

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Neu im Rat: Katja Siebert-Schmitt

13.10.15 - Hallo Katja, Du bist Erzieherin, Konflikt-, Paar- und Elternberaterin, welche dieser Fähigkeiten wirst Du in Deiner neuen Aufgabe als Stadträtin am meisten brauchen? Na, auch in der Konfliktberatung geht es darum, sich die unterschiedlichen Seiten anzuhören, Sachlagen…

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FNP: Gemeinsame Pressemitteilung GRÜNE & CDU

06.10.15 - Vieles ist erreicht worden – nur beim Brubacher Hof keine Einigung  „Es war eine kluge Entscheidung, die Offenlage des Flächennutzungsplanes nicht vorschnell zu beschließen, sondern den Entwurf noch einmal gründlich zu überarbeiten“: In dieser Einschätzung sind sich die…

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Stadtrat: Rede zum Nachtragshaushalt

06.10.15 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,  heute liegt uns der 1. NachtragsHH für die HH-Jahre 2015 und 2016 vor. Dieser sprengt alle Rahmen verglichen mit bisherigen NachtragsHH, und deshalb ist es besonders wichtig sich damit zu befassen.  Als…

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Foto: Mechthild Schneiders

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