Ausgewählte Kategorie: Demokratie/Teilhabe

Grün bringt's voran - Skatehalle ist gesichert!

10.04.24 - Gute Nachricht für junge Menschen in der Stadt Trier: Die Skater*innen können an ihrem Wunschstandort in Trier-West bleiben, und zugleich wird die Jugendarbeit im Stadtteil vorangebracht. Wir freuen uns, dass der Vorstoß unserer GRÜNEN Stadtratsfraktion zum Erhalt der…

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Rede Michael Lichter zur städtischen Vorlage „Städtepartnerschaft Ukraine“ -…

Städtepatnerschaft mit Isjum - Wir zeigen…

13.03.24 - Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, heute ist es so weit: Wir stimmen über die Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Isjum ab. Diese Entscheidung ist vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs ein Zeichen der Solidarität und daher…

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Rede Johannes Wiegel zum Änderungsantrag der Ampel „Bezahlkarte für…

Wir wollen eine diskriminierungsfreie…

11.03.24 - Liebe Demokrat*innen hier im Sitzungssaal und zu Hause an den Bildschirmen, der Redebeitrag der antragstellenden CDU-Fraktion war gerade schon sehr aufschlussreich, weil es im Prinzip das belegt, was wir uns bei diesem Antrag gedacht haben: Es ist ein ganz klarer…

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der Ampelfraktionen B90/Die Grünen, SPD und FDP

Gemeinsamer Änderungsantrag der Ampelfraktinen…

06.03.24 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Stadtrates am 6. März 2024 liegt der Antrag „Bezahlkarte für Asylbewerber“ von der CDU-Fraktion vor. Hiermit reichen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP den gemeinsamen Ersetzungsantrag mit dem…

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Eine klare Botschaft der Solidarität

27.02.24 - Die Stadt Trier plant, eine Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Isjum abzuschließen, die eine klare Botschaft der Solidarität und Unterstützung angesichts des anhaltenden Angriffskriegs durch das russische Regime aussenden soll. Diese Partnerschaft ist ein Zeichen…

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der Ampelfraktionen B90/Die Grünen, SPD und FDP

Gemeinsamer Antrag „Sukzessive Ausweitung der…

21.02.24 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP bitten, den gemeinsamen Antrag „Sukzessive Ausweitung der Solidarkarte auf den ÖPNV“ auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 06.03.2024 zu setzen. Der Stadtrat möge…

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Erinnern bedeutet Verantwortung

13.02.24 - Im Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus wird dieses Jahr der Fokus auf die Verfolgung, Deportation und Ermordung der Sinti und Roma gelegt. Ihre Geschichte ist geprägt von Vorurteilen seitens der Mehrheitsgesellschaft, Ausgrenzung und Verfolgung. Um künftig den…

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Düstere Zeiten?

06.02.24 - Am rechten Rand unseres politischen Spektrums braut sich etwas zusammen, dass einem Angst und Bange werden kann. Millionen Menschen mit ausländischer Herkunft sollen deportiert werden. Was bedeutet dies für Trier? Die medizinische Betreuung im Mutter- und Brüderkrankenhaus…

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Rede von Wolf Buchmann zum Ampelantrag „Exhaus-Sanierung bis 2030 - Prüfen von…

Wir wollen dem Exhaus bis 2030 in städtischer…

01.02.24 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitglieder der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste im Saal und an den Bildschirmen. Selten ist so deutlich geworden, wie, unsere Demokratie, unsere Freiheit und der Sozialstaat bedroht sind durch Rechtsextreme und Neonazis. Und am…

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Stadt will Demokratie ihrer Bürger*innen stärken…

31.01.24 - Die Stadt Trier will die Demokratie ihrer Bürger*innen stärken und die „Städteerklärung – unsere Städte, unsere Stimmen“ unterzeichnen. Wir sind froh und dankbar über die breite Zustimmung zum Ampelantrag mit den Fraktionen SPD und FDP. Denn Städte sind Orte der Menschenrechte.…

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  • Drei Jahre Regierungsbilanz Ampel

    Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]

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    Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]

  • Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen

    Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]

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