Mit großer Verwundung nimmt die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen die im TV-Artikel „Grundschule Quint: Sanierung nicht in Sicht“ (03.01.2022) geäußerten Behauptungen vom „SPD-Chef“ Sven Teuber und den Kommentar von Frau Wolff zur Kenntnis: Die Behauptung, dass…
Um den städtischen Haushalt 2022/2023 gegenüber der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigungsfähig zu machen, wird auf Initiative der SPD-Fraktion – mit Unterstützung von CDU, Die Linke, UBT und FDP – von der Sparkasse Trier eine Gewinnausschüttung in Höhe von…
Beim vorliegenden Haushaltsentwurf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wurden bereits zahlreiche Projekte aus dem Schul- und Sozialdezernat verschoben, um die von der ADD geforderten Einsparungen zu erreichen. Trotzdem klafft auch nach den zweitägigen Haushaltsberatungen für…
Kinder/Jugend/Familie | Pressemitteilung | Soziales | Stadtratsfraktion
Die Stadtratsfraktion von B90/Die Grünen teilt nicht die von Oberbürgermeister Wolfram Leibe in der Stadtratssitzung am 10. November 2021 vorgetragene Sichtweise der Verwaltung, dass es zurzeit keinen Bedarf zur Öffnung des Trierer Impfzentrums gibt. Er sagte, die…
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Nun im April 2019 sind es nur noch wenige. Aber auch hier heißt es weiter die Gefährdung von Fußgehenden beobachten. Der Bahnhof ist immer noch dabei.
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]