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Ausgewählte Kategorie: Reden
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitbürger*innen, liebe Kolleg*innen der demokratischen Ratsfraktionen, vorab einige Worte an Sie, Herr Oberbürgermeister: Sie haben mit der Vorlage den Wunsch einer Mehrheit des Rates umgesetzt. Es ist kein Vorschlag, der wie…
Sehr geehrter Stadtvorstand, sehr geehrte Damen und Herren ich bin wirklich froh über diese Vorlage. Ich selbst bin in der Wohnungslosenhilfe immer wieder tätig und kann nur bestätigen, dass es hier eine Versorgungslücke gab. Reguläre Wohnangebote für Jugendliche enden in…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, liebe Ratskolleg*innen der demokratischen Ratsfraktionen, sehr geehrte Zuschauer*innen im Livestream des OK54 und am TV-Gerät, 2006 hat der Rat die Reduzierung der Anzahl der Dezernate von 5 auf 4 beschlossen, auf Antrag der…
Stadtratsitzung 22.03.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtvorstands, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, insbesondere diejenigen, die an dieser Haushaltsaufstellung beteiligt waren, liebe…
„Bischof Bernhard Stein hat in seiner herausragenden Funktion sexuellen Missbrauch vertuscht, gedeckt und durch Unterlassung begünstigt. Dies ist eine Tatsache und seit über 1 Jahr bekannt! Belegt durch eine umfassende Dokumentation der Missbrauchsopfer, Recherchen der Medien –…
„Seit fast 15 Jahren wird über die Zukunft der Egbert-Grundschule diskutiert. Der Stadtrat hat sich seitdem mehrfach für deren Erhalt ausgesprochen: so 2013 bei der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes und 2015 mit dem Planungsauftrag für die Instandsetzung des…
Wir als Grüne begrüßen den Antrag der CDU-Fraktion dem Verein 321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V. beizutreten. Denn wir haben dazu in Deutschland eine besondere gesellschaftliche und politische Verpflichtung. Dieser müssen wir unbedingt nachkommen.
Bereits 1997 hat der Stadtrat beschlossen, dass der Bereich zwischen Güterstraße, Schönbornstraße und Bahnanlage zukünftig für „Gewerbe, Handwerk und untergeordnet auch für Einzelhandel“ genutzt werden soll. 20 Jahre später (2017) wurde die Zielsetzung aktualisiert und die…
Angenommen mit den Stimmen der GRÜNEN- & CDU-Fraktion Verbesserung des Kita Angebots im Stadtteil Gartenfeld Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Machbarkeit und Kosten der Errichtung einer Kita auf dem Grundstück der Grundschule Egbert…
Städtebau Der gesamt Bereich entlang der Güterstraße hat einen beschämenden Hinterhofcharakter. Das städtebauliche Potential dieses Gebietes ist enorm: Es ist groß und liegt nah an der Innenstadt. Jedoch fehlen in der Verwaltung und auch hier im Stadtrat die Phantasie und…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]