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Ausgewählte Kategorie: Finanzen

Haushaltskürzungen im Sozialbereich

28.06.12 - Rede von Petra Kewes In der Stadtratssitzung vom 28.6.12 wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und FWG den von der ADD geforderten Kürzungen im Sozialbereich zugestimmt. Die am gleichen Tage stattfindenden Proteste der betroffenen Verbände, Vereine und Träger hatten keinen…

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Das Land muss Kommunen verfassungskonform…

28.01.12 -   Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird einen Antrag in die Stadtratssitzung am 2. Februar einbringen, in dem die Verwaltungsspitze aufgefordert wird, die in den vergangenen Jahren vom Land erlassenen Gesetze auf ihre Vereinbarung mit dem Grundsatz „Wer bestellt,…

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Streusalz vs. Schneedecke

13.12.11 - Noch ist nichts zu sehen von der weißen Pracht, aber bald wird er wieder kommen, der Schnee.Erinnern Sie sich an den letzten Winter? Am Anfang eine matschige Salzmasse auf Triers Straßen, dann war das Salz leer, weil der Schnee länger blieb als erwartet. Die Räumfahrzeuge haben…

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Pachteinnahmen veröffentlichen

22.11.11 - Bei der Diskussion um die Pachtverlängerung der Tankstelle in der Ostallee bedauerten FWG und CDU, dass diese nicht öffentlich geführt wurde. Wir hoffen, das war ernst gemeint. Und wir wollen, dass alle städtischen Pachtverträge und Einnahmen öffentlich werden. Dann werden…

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Dezemberfieber

15.11.11 - Jedes Amt, jede Institution kann „ein Lied davon singen". Haushaltsberatungen stehen auf der Tagesordnung im Stadtrat, bevor über den städtischen Etat  entschieden werden muss. Zu hoffen ist, dass alle Beteiligten dies in der Phase des Einsparens – wegen des Schuldenbergs –…

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Schulden runter

08.11.11 - Der Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfonds (KEF) wird grundsätzlich unumgänglich sein. Denn mit welchem Argument könnte man den Trierer Bürgern vermitteln, dass die Stadt auf eine Schuldenreduktion von 136,7 Millionen binnen 15 Jahren verzichtet, die vom Land und den…

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Blaue Lagune

27.09.11 - Viel ist es nicht, was unsere Baudezernentin bislang an Positivem bewirkt hat, aber nun muss ich einräumen: Sie hat immerhin erreicht, dass ich dabei bin, eine einmal eingenommene Haltung zu überdenken! Immerhin!Und das kommt so: Eigentlich geht es ja nicht, dass ich als GRÜNER…

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Alle Jahre wieder…

20.09.11 - ... steigen die Preise an,lässt der VRT uns zahlen,uns, die kein Auto han ...fragen wir uns wofür?Fahren denn mehr Busse?Schließt hinter den Schülern die Tür? ...fordern wir Neues einHoffen auf ein UmdenkenUnd bleiben damit allein. Bald ist wieder 1. Januar. Die…

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Denken Sie quer!

06.09.11 - Seit 01. September gibt es im Rahmen des Bürgerhaushalts wieder die Möglichkeit, dass alle Bürger ihre Ideen dort einbringen können. Da es um die städtischen Finanzen bekannter maßen sehr schlecht steht, wird dieses Jahr ein Schwerpunkt auf Einsparvorschläge und Maßnahmen zur…

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"GenderCheck"

01.09.11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 01.09.2011 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat begrüßt die Absicht der Verwaltung, zukünftig einen „GenderCheck“ im Rahmen der Bauleitplanung gesondert in der…

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Foto: Mechthild Schneiders

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