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Ausgewählte Kategorie: Anträge

Kommunales Petitionsrecht fördern

31.01.12 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 31.01.2012 ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat möchte das in der Gemeindeordnung verankerte Petitionsrecht auf kommunaler Ebene durch die Entwicklung von…

Konzept Winterdienst

13.12.11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 13.12.2011 abgelehnt. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzept zum Winterdienst zu erarbeiten, das nachstehende Ziele verfolgt: Räumung wichtiger…

Ausstieg aus der Kohlestromversorgung in Hamm

17.11.11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Trier beendet so schnell wie möglich das Engagement in der Kohleverstromung im Gemeinschaftskraftwerk Hamm. Der Oberbürgermeister wird angewiesen, in der Gesellschafterversammlung der SWT…

Kreisverkehr Kreuzung…

17.11.11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 17.11.2011 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, an der Kreuzung Wasserweg / Franz-Georg-Straße einen Kreisverkehr einzurichten. Entsprechende…

"GenderCheck"

01.09.11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 01.09.2011 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat begrüßt die Absicht der Verwaltung, zukünftig einen „GenderCheck“ im Rahmen der Bauleitplanung gesondert in der…

Förderung des Mittelstandes

16.06.11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 16.06.2011 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, bei den benachbarten Verbandsgemeinden darauf hinzuwirken, dass bei freihändigen Vergaben…

'Wer bestellt, soll jetzt bezahlen' -…

02.02.11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 02.02.2011 ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, Landesgesetze, die seit Inkrafttreten des Konnexitätsprinzips in Rheinland-Pfalz…

Schließung des Ausreisezentrums

02.02.11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 02.02.2011 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Rat der Stadt Trier fordert die Landesregierung auf, die in der Trierer Dasbachstraße untergebrachte Landesunterkunft für…

Einrichtung einer Stabsstelle 'Umweltsteuerung'…

14.12.10 - Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 14.12.2010 abgelehnt. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stabsstelle „Umweltsteuerung“ im Dezernat 1 einzurichten und…

Erstellung eines Katasters für Leerflächen,…

16.11.10 - Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 16.11.2010 ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung erstellt ein Kataster der Leerflächen, Brachen und Gebäudeleerstände,…

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